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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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KORRUPTION

Eine Entscheidung die ermutigt

Im Juli 2019 wurde der ehem. OB von Regensburg im Zuge eines Korruptionsskandals verurteilt. Das Urteil erschien sehr milde. Nun lässt der BGH den Fall teils neu aufrollen.

Wegen Vorteilsannahme und Bestechlichkeit verurteilt

Es ist ein neues Kapitel in der sog. Regensburger Korruptionsaffäre: Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich am Donnerstag (4.11.21)  mit den Urteilen gegen den früheren Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Vor dem Landgericht Regensburg war der Kommunalpolitiker schuldig gesprochen worden. In einem ersten Prozess um Parteispenden im Wahlkampf 2014 verurteilten ihn die Richter im Juli 2019 wegen Vorteilsannahme und in einem weiteren Verfahren im Juni 2020 wegen Bestechlichkeit. Wolbergs ging jeweils in Revision. Darüber verhandelte nun der BGH in Leipzig.

Zu Prozessauftakt am Bundesgerichtshof in Leipzig hat die Bundesanwaltschaft das ihrer Meinung zu milde Urteil im ersten Wolbergs-Prozess kritisiert. Wolbergs Verteidiger forderten indes einen Freispruch.

Wolbergs muss nun mit härteren Strafen rechnen

Die Bundesanwaltschaft hat in der Revisionsverhandlung am Bundesgerichtshof die Aufhebung der beiden Urteile gegen den früheren Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs in mehreren Punkten moniert und ein härteres Urteil gefordert. Sie kritisierte insbesondere das erste Urteil vom Sommer 2019. Es enthalte "bedeutsame Mängel", die Begründung zudem "auffallend viele entlastende Formulierungen". Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun entschieden, dass der Fall Wolbergs zum Teil neu aufgerollt werden muss. 

Ausführliche Berichte über den Vorgang können in der Online-Ausgabe von BR24 (5.11.21) nachgelesen werden. 

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Kommentare   
+12 # Franky 2021-11-05 13:20
Wenn man unter "ermutigen" versteht, dass man weiter an der Aufklärung der Bamberger Boni-Affäre arbeitet und auf die Staatsanwaltschaft vertraut, dann würde ich das unterschreiben.
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+5 # Werner 2021-11-06 00:26
Das Problem dabei ist allerdings ein rein technisches: der OB mitsamt seinen Spießgesellen klebt so fest an seinem Stuhl, genau dieser einfach nicht abgeht. Das bedingt daher auch, dass deshalb OB samt Stuhl als Einheit schlicht nicht durch die Tür nach draußen passen. Also macht man erstmal einen Arbeitskreis, was man denn tun könnte, ohne die arme Tür zu verletzten, denn Schuld ist der Pöpel davor.
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-3 # Supi 2021-11-06 21:00
Die entscheidung hat wohl gar überhaupt nichts mit bamberg zu tun und ist in keiner Weise auf bamberger verhältnisse übertragbar, das sollte mal nicht vergessen werden.
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