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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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FINANZ-AFFÄRE

 Muss das Geld zurückgezahlt werden?

Hinter den Kulissen beschäftigt man sich im Rathaus weiter mit der Boni-Affäre. Es geht um Rückforderungen von zu viel gezahltem Geld von Stadtbediensteten. Insgesamt wenig erfreulich.

Angeblich rd. 300 Fälle kritischer Gehaltszahlungen

Weiterhin stehen rd. 500 000 € im Raum, die nach Feststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes, der Regierung von Ofr. sowie eines privaten Fachanwaltsbüros rechtswidrig an verschiedene Rathausbeschäftigte bezahlt worden sind. Wie zu hören ist, soll sich in der vergangenen Woche der Personalsenat des Stadtrates wieder mit dem Thema beschäftigt haben. In nicht öffentlicher Sitzung versteht sich. Glaubt man Verlautbarungen, dann gewinnt man den Eindruck, dass die Rathausspitze und ihre Träger das Thema möglichst unter Verschluss halten wollen.
Vor dem Hintergrund verständlich, dass die Staatsanwaltschaft noch immer wegen des Verdachts der Untreue gegen Verantwortliche im Bamberger Rathaus ermittelt. Da muss der stadtinterne Aufarbeitungsprozess zwar weitergehen, aber nicht “unbedingt” öffentlich. So soll den Mitgliedern des Personalsenats eine Liste von rd. 300 Fällen kritischer Gehaltszahlungen präsentiert worden sein, aus denen eine Rückforderungspflicht der Stadt gegenüber den Beschäftigten erwachsen könnte.

Zudem hat sich die Verwaltung darauf verständigt, nur in solchen Fällen Rückforderungen anzustreben, die über einer „Bagatellgrenze“ von 1000 Euro liegen und nach 2012 erfolgt sind. Die zu diesem Zeitpunkt neu eingeführte Personalsoftware wirkt damit als “Barriere”.

Der Personalsenat soll den Beschlussvorschlag der Verwaltung über das weitere Vorgehen dennoch in eine zweite Lesung verschoben haben.

Einer spricht Klartext

In der Diskussion sollen Zweifel an der Transparenz des vorgeschlagenen Verfahrens laut geworden sein. Peter Neller, der Vorsitzende der CSU/BA-Fraktion, soll laut FT (v.25.8.21) nach der Sitzung des Personalsenats von “einer Atmosphäre der Verdunkelung und Geheimniskrämerei im Rathaus” gesprochen haben. Die einzelnen Fälle seien mit einzelnen Aktenzeichen versehen und für die Senatsmitglieder nicht identifizierbar gewesen. Neller meint, dass eine Entscheidung nur getroffen werden könne, wenn die Senatsmitglieder vollständige Informationen erhalten hätten. Nur dann könnten Rückforderungen akzeptiert oder abgelehnt werden.
Nach Nellers Worten gebe es eine Vielzahl unterschiedlich gelagerter Fälle, bei denen hohe Zulagen teilweise den gleichen Personen zugute gekommen seien. So seien beispielsweise Prämien für Beamte, die üblicherweise für herausragende Einzelleistungen gewährt würden, in bestimmten Fällen in Bamberg zur Dauereinrichtung geworden. „Wir hatten ja Beamte, die zwölf Mal im Jahr Prämienzahlungen bekommen haben“, wird Neller im Fränkischer Tag zitiert.

Ein Problem unter anderen wird immer deutlicher: Es mag nicht wenige Betroffene geben, die in gutem Glauben gewesen sind, dass sie das Geld zu Recht bekommen haben. Diese werden jetzt in einen Strudel mit hineingezogen, den sie nicht zu verantworten haben. Man muss sich ohnehin grundsätzlich fragen, ob rechtswidrige Zahlungen ein Versehen waren oder aus dezidierten Gründen über den Tisch geschoben wurden. 

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4.10.21 Bilder: webzet (Titelbild ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (r. Spalte u.) freigeschaltet.

Kommentare   
+12 # CFRA2 2021-10-04 17:02
Das in der Diskussion Zweifel an der Transparenz des Verfahrens laut werden, ist absehbar. Jede von der Stadt geforderte Rückzahlung, kommt doch einem Schuldeingeständnis zugleich!
Und ein Verweis auf die 2012 neu eingeführte Personalsoftware zeigt doch nur, daß entweder die SW nichts taugt (Hat die Einführung der Stadtrat beschlossen, oder nur Felix sie angeschafft?) oder wurde diese von vornherein falsch parametriert? Fragen, über Fragen!
Deshalb fordere ich einen sofortigen Rücktritt von mindestens Starke und Felix!
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+1 # supi 2021-10-06 17:38
Muss das Geld zurückgezahlt werden?
ja was denn sonst!!!!!!!!!!!!!!!!!
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