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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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RATHAUS-AFFÄREN

 Rücktritt nur im Fall einer Verurteilung unausweichlich

Eine Überraschung ist es nicht: Die Jahreshauptversammlung von Grünes Bamberg fordert OB Starke nicht zum Rücktritt auf. Man will abwarten, was da noch passiert.

Grüne wollen sich für die Zusammenarbeit mit Starke positionieren

Die Mehrheit von Grünes Bamberg beschließt in der Jahreshauptversammlung des Kreisverbands, den Rücktritt von Oberbürgermeister Andreas Starke nicht zu fordern. Man wolle erst einmal abwarten, ob gegen den SPD-Politiker Anklage erhoben wird. Die Parteibasis wollte mit der Abstimmung am 30.9.21 Klarheit über die weitere Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister schaffen.
Drei Anträge lagen dazu vor, über die debattiert und abgestimmt werden sollte. In einer Pressemitteilung der Partei heißt es dazu: Ein Antragstext beauftragt die Stadtratsfraktion, aufgrund der politischen Verantwortung des Oberbürgermeisters sofort seine Entlassung auf eigenes Verlangen einzufordern. Ein weiterer Antrag möchte dies für den Fall einer Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft gegen ihn. In einem dritten Antrag wird dem Oberbürgermeister zwar eine politische Verantwortung zugesprochen, ein Rückzug vom Amt sei aber nur für den Fall einer tatsächlichen Verurteilung unausweichlich.” Weitere Anträge oder die Ablehnung aller gestellten Anträge durch das Plenum waren möglich, sind aber nicht eingebracht worden. In der PM wird auch erklärt, dass “die Stadtratsfraktion von Grünes Bamberg rechtlich in ihren Entscheidungen nicht an Beschlüsse des Plenums gebunden ist, erhält dadurch aber einen klaren Handlungsauftrag von den grünen Mitgliedern”.

Die Frage nach dem "Warum?" ist noch offen

Die gegen den Oberbürgermeister ermittelnde Staatsanwaltschaft Hof hat bislang keinerlei Andeutungen gemacht hat, ob die Indizien für eine Anklage wegen Untreue am Ende ausreichen werden. Dennoch wiegt gerade “beim einfachen Mann” schwer, dass die zuständigen Aufsichtsorgane das Finanzgebaren im Bamberger Rathaus, vor allem undurchsichtige Überstundenpauschalen, als rechtswidrig kritisiert hatten > vgl. die Berichte der webzet unter der Kategorie RATHAUS-AFFÄREN. Real steht zunächst der vom Kommunalen Prüfungsverband Bayern festgestellte Sachverhalt im Raum, dass die Stadt Bamberg in den Jahren 2011 bis 2017 und anscheinend auch darüber hinaus noch rd. eine halbe Million € als Überstundenvergütung oder Boni pauschal an Mitarbeiter überwiesen hat. Daneben stellt sich aber auch die Frage, aus welchen Gründen diese rechtswidrigen Sonderzahlungen vorgenommen wurden. Die Mutmaßungen reichen von Gefälligkeits- handeln von städtischen Bediensteter z.B. durch Präsenz bei Bürgerversammlungen bis zur Anerkennung für die Entscheidungen wichtiger Kompetenzträger in der Führungsriege des Rathauses.
Von der Staatsanwaltschaft Hof ist mit ersten Ergebnissen der derzeit laufenden Ermittlungen frühestens in zwei Monaten zu rechnen. Von dem Ergebnis wird viel abhängen. Für OB Starke kann es durchaus eng werden, hat er nicht erst im August des Jahres im Zuge eines Strafbefehls wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen rd. 18.000 € bezahlt.
Bezogen auf die politischen Moralansprüche der Grünen (GAL) früherer Jahre, hat sich die Fraktion Grünes Bamberg im Stadtrat bisher ohnehin sehr nachsichtig gegenüber dem tatsächlichen oder möglichen Fehlverhalten des Oberbürgermeisters gezeigt.

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2.10.21 Bilder: webzet (Titelbild ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (r. Spalte u.) freigeschaltet.

Kommentare   
+13 # Karl S. M. 2021-10-02 10:05
Der letzte Satz ist der treffenste! (Ich war auch mal Grüner).
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+11 # Werner 2021-10-02 15:29
Ist doch logo, man sägt nunmal nicht den Ast, auf dem man sitzt. Selten war so ein Spruch treffender, als wie für die Grünlinge.

Das Hemd ist auch bei den Grünlingen näher als die Hose.

Man kann das nach Belieben erweitern und trifft immer zu.
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+14 # CFRA2 2021-10-02 13:01
Die Frage nach dem Warum, ist leicht erklärt:
Würde OB Starke zurücktreten, müßte in Bamberg ein neuer OB gewählt werden (übergangsweise wäre es noch ihr Glüsi)!
Schaut man sich aber die Ergebnisse der gerade erst stadtgefundenen Bundestagswahl an, sehen die Grünen keine Chancen für Glüsi als OB. Es haben ca. genauso viele Erstwähler die FDP gewählt wie die Grünen und die älteren wahren von denen auch nicht mehr so überzeugt, ... !
Also sagen sie sich lieber den Status quo erhalten, als ev. nicht mehr in Bamberg mitregieren zu können.
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+13 # supi 2021-10-02 17:57
was fällt uns dazu also zu den grünlingen ein, viel anspruch, wenig moral
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+12 # PeterLo 2021-10-03 07:50
Sind doch alle gleich. Sobald sie an den Fleischtöpfen sitzen wollen sie nicht mehr weg. Oder: Was schert mich mein Geschwätz von gestern.
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