BONI-AFFÄRE    

 Mitarbeitern drohen Rückzahlungen

Endlich!? Im Juni will die Staatsanwaltschaft Hof das Ergebnis ihrer Ermittlungen in der Boni-Affäre bekannt geben. Gleichzeitig wird überprüft, welche Boni-Empfänger zurückzahlen müssen.

“In einem Fall bis zu 80.000 €”

“In Bamberg kommt wieder Schwung in die sogenannte Boni-Affäre”, schreibt BR24. Wie wir alle wissen, geht es um unzulässige Mehrzahlungen an Rathaus-Mitarbeiter. Das hat der kommunale Prüfungsverband (BKPV) beanstandet. “Das Geld soll teilweise zurückgefordert werden. In einem Fall bis zu 80.000 €”, heißt es bei BR24.
Die momentan spannendste Meldung ist vielleicht, dass - nach wiederholtem Verschieben - im Juni die Staatsanwaltschaft Hof den Abschluss des Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Untreue gegen Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bamberg und Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) bekanntgeben wird. Die Webzet merkt dazu an, dass die jüngsten Ermittlungsverfahren in Geldangelegenheiten gegen den mittlerweile früheren Oberbürgermeister der Stadt Regensburg, Joachim Wolbergs (SPD) und Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) länger als zwei Jahre gedauert haben.
Nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Hof entscheidet sich, ob Anklage erhoben wird. Parallel wird die Boni-Affäre aufgearbeitet. BR24 schreibt: “Manchen Mitarbeitern könnte jetzt eine Rückzahlung der großzügig genehmigten Sonderleistungen blühen.”

Eine kleine dreistellige Zahl" von Rathausbediensteten betroffen

In dem BR-Artikel wird Bürgermeister Jonas Glüsenkamp zitiert, der davon spricht, dass "eine kleine dreistellige Zahl" von Rathausbediensteten von der Überprüfung betroffen sei. Wobei einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch mehrmals auftauchen würden, beispielsweise, weil sie mehrmals Prämien erhalten haben. “Die möglichen Rückforderungen an einzelne
Mitarbeiter bewegen sich nach Aussage der Stadt im Bereich von 1.000 Euro bis zu 80.000 €
Glüsenkamp spricht von einer "schmerzlichen Aufarbeitung". Er sagt: "Es ist nicht unsere Aufgabe, möglichst viel Geld in möglichst kurzem Zeitraum zurückzufordern, sondern es geht darum, und das macht es so aufwändig, in jedem Einzelfall zu schauen, wie ist die Situation. Und wir haben es auch mit Mitarbeitern zu tun, die mittlerweile verstorben sind."

Auch der Stadtrat soll mit eingebunden werden, der, "alle paar Monate mit dem aktuellen Stand konfrontiert" werde und diesen auch absegnen soll, erklärt Glüsenkamp weiter. "Wenn ein Thema stadtpolitisch diskutiert wird, ist es richtig, dass der Stadtrat auch eingebunden wird."

Laut BR24 sitzt auch die Regierung von Oberfranken der Stadt Bamberg im Nacken. Die verfolge jetzt ganz genau, ob und welche Schritte die Stadt in Sachen "Prüfung von Rückforderungen" unternimmt.

Geschrieben: mdwvBilder v. webzet (Titelbild ist Symbolfoto);  Webzet unter www.freie-webzet.de aufrufen und speichern!  >  STARTSEITE

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Kommentare   
+14 # CFRA2 2022-05-20 16:29
Die Stadt sollte erstmal das Ermittlungsergebnis der Staatsanwaltschaft Hof abwarten, bevor sie sich in weitere Prozesse einhandelt. Denn, wenn ich Bonizahlungen bekommen hätte, würde ich, je nach Höhe, zur Not bis zur letzten Instanz klagen, bevor ich daran denke diese zurückzuzahlen!
Und ob das Ganze für die Stadt und Starke überhaupt gut ausgeht ist eh noch abzuwarten!
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+5 # supi 2022-05-21 17:27
was hat die strafrechtliche abwicklung der sache, mit den zivilrechtlichen folgen zu tun ? und mancher der sich über pauschalen den beutel gefüllt hat, wäre gut beraten, ganz geräuschlos rückzahlung zu leisten.
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+22 # Werner 2022-05-21 13:53
Warum kommt keiner auf die Idee, beim Gesamtverantwortlichen der ganze Misere das Geld zurückzufordern? Wenn der Starke ein Ehrenmann wäre, sollte er es aus seiner Privatschattulle begleichen, aber leider ist der halt doch nur ein gewöhnlicher Mann ohne den fehlenden Charakterzug. Zu verantworten hat der es alle mal, weil er es wahrscheinlich auch freigezeichnet hat!
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+25 # cityman 2022-05-21 23:45
Die Empfänger der Bonuszahlungen sind doch eigentlich außen vor. Man sollte doch lieber die Leute in Anspruch nehmen, die diese abgesegnet und genehmigt haben (Verursacherprinzip). Und da geht es bei der Stadt Bamberg wohl in die Führungspitze und in Fachämter.
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