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Einkauf in der heißen Jahreszeit

Kompromiss. Es bleibt bei 1 verkaufsoffenen Sonntag in der Bamberger Innenstadt. Die Geschäfte dürfen im August am zweiten Sonntag des Blues- und Jazzfestivals öffnen.

Wer löst den Besucherstrom aus?

Ein harter Schlagaustausch blieb diesmal aus. Die Mehrheit der Fraktionssprecher plädierte für einen Kompromiss; die Minderheit entwickelte keinen Kampfgeist. Die Entscheidung fiel mit 26 zu 14 Stimmen zugunsten eines verkaufsoffenen Sonntags heuer am 12.8.18.
Bisher war in Bamberg traditionell ein Sonntag im Rahmen von Herbstmarkt und Herbstplärrer verkaufsoffen in der gesamten Stadt. Aufgrund des Wegfalls eines dauerhaften Festplatzes findet bereits seit 2013 kein Herbstplärrer mehr statt.
Aufgrund neuerer Rechtsprechung ist die Öffnung von Verkaufsständen nur dann mit dem Sonntagsschutz vereinbar, wenn das auslösende Ereignis und nicht die Ladenöffnung den öffentlichen Charakter des Tages prägt. Dies bedeutet, dass zum Beispiel der Herbstmarkt für sich genommen einen beträchtlichen Besucherstrom anziehen müsste, der die zu erwartende Zahl der Ladenbesucher übersteigt. Der Besucherstrom darf nicht umgekehrt erst durch die Offenhaltung der Verkaufsstellen ausgelöst werden.
Vor diesem Hintergrund ist auch die Ausweisung der gesamten Stadt als Geltungsbereich für einen verkaufsoffenen Sonntag fragwürdig. Nach der Verordnung werden nicht alle Geschäfte am Sonntag zwischen 13 und 18 Uhr geöffnet haben. Laut Ladenschlussgesetz dürfen nur diejenigen Einzelhändler öffnen, die einen direkten örtlichen Bezug zum Blues- und Jazzfestival haben, das letztlich als das „auslösende Ereignis“ zu gelten hat. Deshalb muss das Verkaufsgebiet auf das unmittelbare Areal der Veranstaltung begrenzt werden bzw. auf Bereiche, die mit dem Hauptereignis in einen Zusammenhang gebracht werden können (z.B. am Anreiseweg der Besucher). > Wegeplan r.

Am Sonntag generell »geschäftsfreie Zone«?

Die Zustimmung zur neuen Regelung war sicher auch darauf zurückzuführen, weil es im Gegenzug keinen verkaufsoffenen Sonntag mehr im Oktober zum Herbstmarkt geben wird. Damit bleibt es bei 1 verkaufsoffenen Sonntag in Bamberg. Die Diskussion in der Vollsitzung des Stadtrates stützte sich auch auf mehr als zehn Zuschriften verschiedener Verbände und Interessenträger. Das Pro und Contra wurde in den Wortmeldungen deutlich. So plädierte Ursula Sowa (GAL) dafür, dass Bamberg auch ein Zeichen setzen und generell am Sonntag »geschäftsfreie Zone« werden könnte. Heinz Kuntke (SPD) warb im Interesse des Einzelhandels dafür, den einen verkaufsoffenen Sonntag beizubehalten. Dieter Weinsheimer (Bamberger Allianz) bedauerte, dass der traditionelle Herbstmarkt nicht mehr Anlass für einen verkaufsoffenen Sonntag sein könne. Dr. Gerhard Seitz (CSU) erinnerte daran, dass auch viele andere Arbeitnehmer an Sonntagen arbeiten müssten. Bürgermeister Dr. Christian Lange (CSU) erhofft sich von den angekündigten Klagen gegen die jetzige Lösung, dass eine juristische Prüfung angesichts der weitaus größeren Anzahl von verkaufsoffenen Sonntagen im Landkreis zu einer Gleichbehandlung zwischen der Stadt Bamberg und den verschiedenen Landkreisgemeinden führen wird.
Die Gegenstimmen kamen wesentlich aus den Fraktionen von GAL und CSU zustande.
29.7.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.