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A 35

awall: einstweilen
Fangd awall oo, iech kumm glai!
Fangt einstweilen an, ich komme gleich!

-

Awäsion: Aversion, Ablehnung
Iech waass, du hosd a Awäsion geechä mä.
Iech weiß, dass du mich nicht magst.

-

äworm: erworben
Hosd däs Grundschdügg äworm?
Hast du das Grundstück erworben?

-

äwüschd: erwischt, ertappt
Dän hon si bain Schdraang äwüschd.
Den hat man beim Stehlen erwischt.

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Der Feriensenat des Stadtrates wird heute die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Für den Hauptsmoorwald“ feststellen. Obgleich er meint, dass die Begründung Mängel und falsche Interpretationen enthält.

Nur unzulässig, wenn die „tragenden Elemente unrichtig sind“

Die notwendigen Unterstützerunterschriften liegen vor und die „materielle Zulässigkeit“ ist gegeben. In Ihrem Sitzungsvortrag für den Feriensenat am 23.8.nimmt die Stadtverwaltung umfangreich Stellung. Neben der Empfehlung, die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens (BB) „Für den Hauptsmoorwald“ festzustellen, werden inhaltlich eine Reihe einzelner Sachpunkte nachdrücklich kritisiert. Die Verwaltung stellt fest, dass „im vorliegenden Fall die auf der Unterschriftsliste aufgeführten Begründungen zumindest verkürzte oder unvollständige Elemente enthalten“. Weil aber entsprechend geltender Rechtsprechung an ein BB hinsichtlich der Begründung „keine besonders hohen Anforderungen gestellt werden“, ist das vorliegende BB letztlich zulässig. Die Verwaltung schreibt: „Insbesondere hinsichtlich des „Richtigkeitsgehaltes“, d.h. der Frage, ob die angegebene Begründung richtig, vollständig, verkürzt wiedergegeben, inhaltlich fragwürdig oder unzutreffend ist, ist nach der Rechtsprechung nur dann von einer unzulässigen Fragestellung auszugehen, wenn unzutreffende, sprich falsche Tatsachen behauptet würden. Grundsätzlich hingenommen werden muss beispielsweise eine politisch „gefärbte“, und damit unvollständige bzw. nicht alle Aspekte erfassende, Argumentation. Generell gilt, dass eine Begründung nur dann unzulässig ist, wenn die diese tragenden Elemente unrichtig sind.“

Die Verwaltung wird einen Vorschlag für einen Ratsentscheid bringen

Nachdem das BB seine Hürde genommen haben wird, kann der Bürgerentscheid (BE) folgen. Hier scheint sich ein streitiger Punkt bei der Terminierung für die Durchführung des BE zu entwickeln. Ein BE muss innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden und muss an einem Sonntag stattfinden. Naheliegend wäre zunächst, dass der BE zusammen mit der Landtags- und Bezirktagswahl am 14.10.2018 durchgeführt wird. Dafür würde auch sprechen, dass für die Durchführung der Abstimmung voraussichtlich Kosten in Höhe von rund 60.000 € entstehen. Hinzu kommen noch die Kosten für das Personal der Abstimmungsgeschäftsstelle in Höhe von rd. 19.000 €. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass die Stadtverwaltung eher einen gesonderten Termin nach der Landtagswahl möchte, während nach bisherigen Verlautbarungen die Stadtratsfraktionen von GAL und Bamberger Allianz (BA) an dem gemeinsamen Termin mit der Landtagswahl festhalten möchten.

Eine offene Frage ist auch noch, ob der Stadtrat dem BE einen eigenen Ratsentscheid entgegensetzen will. Damit wäre die Möglichkeit gegeben, den Bürgerinnen und Bürgern eine alternative Position im Rahmen der Abstimmung über den BE zur Entscheidung vorzulegen. Im Feriensenat wird man darüber sicher noch nicht beschließen, aber eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit eines Ratsentscheids wird es sehr wahrscheinlich geben. Im Sitzungsvortrag der Verwaltung stehr dazu zu lesen, dass es „im Hinblick auf die breite demokratische Legitimierung eines möglichen Ratsentscheides geboten erscheint, eine solche, grundsätzliche Entscheidung durch die Vollsitzung und nicht durch den Feriensenat treffen zu lassen. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Vorschlag vorbereiten.“
23.8.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.

Kommentare   

+1 # Superbus 2018-08-23 12:48
Man sieht schon im Titelbild, daß die BI mit einem fragwürdigen Richtigkeitsgehalt agiert. Der Spruch „Rettet den Hauptsmoorwald“ ist maßlos übertrieben. Nicht umsonst heißt die offizielle Parole „Für den Hauptsmoorwald“.
Antworten | Dem Administrator melden
+13 # Baba Yaga 2018-08-24 09:01
Der Slogan ist reisserisch. Aber so arbeitet auch Produktwerbung. Vom Verbraucher wird erwartet, das zu wissen und sich bei Interesse zu informieren. Sich auf falsche Versprechungen zu berufen ist da nicht. Warum sollte das bei einer Bürgerinitiative anders sein?
Die Stadt wirbt ja auch in lokalen Medien, z.B. mit diesen Klausievents und wie sehr die Leute danach lächzen usw. Dabei ist das alles andere als unkritisch zu sehen, und die Leute wissen das.

Ich finde, hier wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht.
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+8 # supi 2018-08-26 17:19
na ja in der vergangenheit hat der feriensenat schon so einiges von tragweite entschieden, es dem feriensent nicht zu übertragen wollen, dies ist wohl nur ein vorgeschobenes argument um das ganze unternehmen auszubremsen
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