"Schlachthof der Superlative"(!)

Es ist soweit. Heute soll per Stadtratsbeschluss der städt. Schlachthof in eine GmbH umgewandelt werden. Diese Änderung der Rechtsform bringt Vor- und Nachteile mit sich.

Dem steigenden Marktdruck gewachsen sein

Die Stadt Bamberg ist Eigentümerin des Bamberger Schlacht- und Viehhofes, welcher bisher organisatorisch ein eigenes Amt (Amt 71) im Bereich der Kernverwaltung darstellt (Regiebetrieb). Der Schlacht- und Viehhof soll jetzt organisatorisch in eine GmbH als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Bamberg („Schlachthof Bamberg GmbH") umgewandelt werden.
Aus Sicht der Stadtverwaltung können dadurch Bestand und Weiterbetrieb des Schlachthofes langfristig gesichert werden. Die Gründung der Schlachthof Bamberg GmbH schafft die Voraussetzungen und die Flexibilität, den zukünftigen Herausforderungen, insbesondere dem steigenden Marktdruck, gewachsen zu sein. Auch für die künftige Erfüllung der lebensmittelrechtlichen Vorgaben sowie aufgrund der bevorstehenden Änderung der gesetzlichen Grundlagen im Bereich der Leiharbeit ist die Ausgründung unabdingbar. Durch die Ausgestaltung als 100%ige Tochtergesellschaft ist gewährleistet, dass die Schlachthof Bamberg GmbH weiterhin unter der Kontrolle der Stadt Bamberg bleibt.

Die Zukunft gehört kleinen, regionalen Schlachthöfen

Für die heutige Sitzung des Finanzsenates hat die Stadtverwaltung einen umfangreichen Sitzungsvortrag zusammengestellt. Sie nimmt unter anderem auch zum „Faktor Personal“ Stellung. Aus Sicht der Verwaltung „herrschen im Schlacht- und Viehhof Bamberg mustergültige Arbeitsbedingungen weit über dem branchenüblichen Durchschnitt.“ Die Rechtsformumwandlung werde für die Beschäftigten zu keiner Verschlechterung gegenüber dem Status Quo führen und sämtliche Besitzstände wahren. Mit dem langfristigen Erhalt von ca. 145 Arbeitsplätzen biete der Erhalt des Schlachthofes auch einen wichtigen Beitrag für den Wirtschaftsstandort Bamberg.
Die Verwaltung betont, dass „die Zukunft zweifelsohne kleinen, regionalen Schlachthöfen gehört… Der Schlachthof ist und bleibt regionalstrategisch ein wichtiger Bestandteil Bambergs.“ Dies stärke insgesamt auch entscheidend die Versorgungssicherheit in der Region Bamberg.
Der Schlachthof Bamberg sei von den tierschutzrechtlichen Regelungen her ein Vorzeigebetrieb. Die Kontrollgruppe des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit und der Regierung von Oberfranken hat in ihrer Prüfung am 21.9.2020 die Bestnote erteilt. „Dies bleibt auch der Maßstab in der neuen Rechtsform der GmbH“, heißt es im Vortrag der Stadtverwaltung.
Der Finanzsenat wird darum gebeten, einem entsprechenden Beschlussantrag zuzustimmen.
Hinweis: Die Änderung der Rechtsform des Schlachthofes in eine GmbH war in den vergangenen Monaten teilweise heftig umstritten. Im Bericht über den Sitzungsverlauf wird sich die Webzet deshalb vorrangig den Kontrapositionen widmen.
10.11.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.