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Neue stark ansteckende Corona-Variante!

Zwei Fälle der neuen Corona-Variante “Omikron” sind in Bayern bei Reiserückkehrern aus Südafrika aufgetreten. Der Virus-Mutant Omikron B.1.1.529  soll stark ansteckend sein.

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VERKAUFSOFFENER SONNTAG

Wer ist der Magnet für viele Besucher?

In Bamberg wird es wieder einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Begründung hierfür sind die Folgen der Corona-Pandemie für den Einzelhandel. Rechtlich ist die Genehmigung umstritten.

Weihnachtsmarkt muss den größeren Besucherstrom anziehen 

Die Folgen der C-Pandemie haben besonders den innerstädtischen Handel stark beeinträchtigt. Vor diesem Hintergrund wurde der Antrag gestellt, anlässlich des heuer wieder stattfindenden Weihnachtsmarktes einen verkaufsoffenen Sonntag am 28.11.2021 durchzuführen. Die Stadt Bamberg ist zwar zum Erlass einer entsprechenden Verordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags ermächtigt, sie hat dabei aber die gesetzlichen Vorgaben sowie die von der Rechtsprechung entwickelten Leitlinien und Grundsätze zu beachten. Die bisherigen Entscheidungen können im Wesentlichen dahingehend zusammengefasst werden, dass die Öffnung von Verkaufsläden nur dann mit dem Sonntagsschutz vereinbar ist, wenn das auslösende Ereignis und nicht die Öffnung der Geschäfte den öffentlichen Charakter des Tages prägt. Dies bedeutet, dass bspw. der Weihnachtsmarkt für sich genommen einen so großen Besucherstrom anziehen muss, der die zu erwartende Zahl der Ladenbesucher übersteigt. Der Besucherstrom darf nicht umgekehrt erst durch die verkaufsoffenen Ladengeschäfte ausgelöst werden. Nach den dazu vorliegenden gerichtlichen Entscheidungen muss die Ladenöffnung als “Anhängsel” zur Anlass gebenden Veranstaltung gesehen werden.
Selbstredend, dass die Befürworter eines verkaufsoffenen Sonntag den Weihnachtsmarkt als Magneten sehen wollen und nicht den verkaufsoffenen Sonntag. Bei den Gegnern ist es umgekehrt.
Dieser Gegensatz zog sich durch die Debatte in der Vollsitzung des Stadtrates am 27.10.21.

Verbände behalten sich eine gerichtliche Überprüfung vor

Merkwürdig, wie hoch manche Anhänger eines verkaufsoffenen Sonntags plötzlich die Bedeutung des Weihnachtsmarktes hängten. Erster Redner war der Vorsitzende der CSU/BA-Fraktion Peter Neller. Er stellte zunächst ironisch fest, wie schön es sei, dass es wieder ein “Lebenszeichen” des Stadtmarketings als Antragsteller gebe. Neller stellte heraus, dass seine Fraktion sich immer wieder für den Einzelhandel eingesetzt habe. Hier müsse er allerdings (als beruflich tätiger Richter) auf die Rechtslage hinweisen, die seines Erachtens im Falle Bamberg die konstruierte Kombination aus Weihnachtsmarkt und offenen Sonntag nicht zulasse. »Meine Fraktion will nicht erleben, dass Bamberg wieder in die Schlagzeilen komme, wenn ein Gericht diesen Beschluss kassiert«, hob Neller hervor. Im Verwaltungsbericht war zu lesen, dass die in der „Allianz für den freien Sonntag“ zusammengeschlossenen Verbände “sich ausdrücklich eine gerichtliche Überprüfung vorbehalten”. Die CSU/BA-Fraktion votierte deshalb gegen die beabsichtigte Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags.
Anderer Meinung war maßgeblich SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Stieringer. Seiner Meinung »spricht rechtlich überhaupt nichts gegen das Vorhaben«. Der Sonntag sei bereits gängig der »Haupteinkaufstag« bei dem viele Bürger den online-Handel frequentierten. Der geplante offene Sonntag sei für viele Händler ein »kleiner Ausgleich für die gigantischen Verluste aufgrund der C-Pandemie«. Seine Fraktion stimme dafür (was tatsächlich nicht für StR Felix Holland galt). Im weiteren Verlauf der Debatte sprachen sich die Redner/innen pro und contra aus. Letztlich waren 21 Räte dafür und 19 dagegen. Der verkaufsoffene Sonntag findet am 27.10. statt - vorbehaltlich einer sich nicht negativ entwickelnden C-Pandemie.

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29.10.21 Bilder: webzet (Titelbild ist Symbolfoto). Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare freigeschaltet.

Kommentare   
+16 # SamSon 2021-10-29 12:38
Das wird s sein. Der Bamberger Weihnachtsmarkt ist der große Renner. Wenn ich mich recht entsinne, war Stieringer vor wenigen Jahren noch für eine Umbenennung in „Wintermarkt“. Wo man halt den Vorteil wittert!
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+4 # Clavius1970 2021-10-31 12:31
Der Stieringer hat es doch damals nur gut gemeint. Er wollte durch den Namen "Wintermarkt" die Veranstaltung über die Weihnachtsfeiertage hinaus bis in den Januar ausdehnen. Für mich durchaus diskussionswürdig. Wenn die Hektik der Vorweihnachtszeit endlich von einem abfällt und man mal Zeit hätte in Ruhe einen Glühwein zu trinken, machen die einem ab Heiligabend einfach die Buden vor der Nase zu.
Zum eigentlichen Thema:
Ich halte generell nichts von verkaufsoffenen Sonntagen. Zusätzliche Umsätze werden nicht generiert und das Personal leidet darunter.
Für die Adventszeit könnte ich mir aber an den Samstagen eine Verlängerung der Ladenschlußzeiten für Weihnachtsmarkt und Geschäfte bis 21:00 oder 22:00 Uhr vorstellen.
Da kann sich dann Papi auf dem Weihnachtsmarkt entspannen während Mami in aller Ruhe die Kreditkarte zum Glühen bringt.
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+3 # Gerhard 2021-11-01 18:51
Gäbe es keine Umsätze, würde niemand am Sonntag öffnen. Tun sie aber.
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+16 # supi 2021-10-29 14:26
hauptsache der stieringer unser 1/8 jurist sieht keine rechtlichen probleme und hat keine bedenken.
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+4 # Ines 2021-10-29 23:03
Bei den Herr Stieringer fehlt wahrscheinlich das Arbeitzeitsgesetz. Er sitzt nicht jeden Tag von früh bis spät abends an der Kasse. Und laut Handelsverband dürfen nur noch 2 offene Verkauf offener Sonntag zu Weihnachtszeit offen haben.
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+2 # Bergradfahrer 2021-10-30 08:27
Wird ein Magnet, wenn man in Bamberg auf den Unsinn mit 3G oder 3G+ verzichtet, den Coburg und Lichtenfels betreiben. Dann kommen die Leute, die konsumieren wollen. Die Angsthasen sind eh zurückhaltend und können sich stundenlang auf den "geschützten" Märkten an einem Kinderpunsch festhalten. ;-)
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+5 # CFRA2 2021-10-30 13:23
Ich gehe dann wieder, außer Lebensmitte, richtig Einkaufen wenn man sich im Geschäft ohne den Gesichtslappen bewegen kann.
Bis dahin werden halt die alten Klamotten aufgetragen!
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0 # supi 2021-10-30 17:24
bloss echt blöd halt, dass der einzelhändler gar überhaupt nichts dafür kann, er darf das versagen unsrer entscheidungssträger ausbaden, und einige finden das noch mega cool.
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+6 # Peter 2021-10-31 13:21
Das Gute ist: Stieringer lebt noch. Man musste sich ja langsam Sorgen machen: keine Großveranstaltungen, keine Feste, eben nichts, was es zu organisieren gslt. Nun muss eben noch ein verkaufsoffener Sonntag her. Nachdem die Gesetzeslage eindeutig ist, fiel wohl nur der Weihnachtsmarkt ein. Mich würde es nicht wundern, wenn Bamberg mit dem Verkaufsoffenen Sonntag (mal wieder) baden geht.
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+1 # Ines 2021-11-05 12:03
Vielleicht kann der Herr Stieringer sein Stadtmarketing auch zum offenen Sonntag aufmachen. Da kann er mal sehen wie es sich anfühlt, wenn die Geschäfte von Montag bis Samstag offen sind. Und er sich in die Lage von den ganzen Verkäufer/innen versetzt. Der Herr Stieringer hat die große Klappe und nichts dahinter.
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