Drucken

AEO soll verbindlichen Rahmen bekommen

Der bayerische Innenminister Herrmann sagt zu: Die Obergrenze soll definitiv bei 1500 Personen liegen; 2025 soll die Einrichtung geschlossen werden. Wem ist das zu verdanken?

Stetig wachsender Druck

Die AEO Bamberg hat bekanntlich „große Chancen“ eines der ersten „Ankerzentren“ für Asylbewerber in Deutschland zu werden. In den verschiedenen Medien wird zurzeit eine kontroverse Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Ankerzentren geführt. Bamberg ist dabei deutschlandweit bekannt geworden. Besonders die kritische Haltung von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, aber besonders auch verschiedener Organisationen wird dabei immer wieder erwähnt. So ist es: Losgetreten hatte die Forderungen nach einem verbindlichen Rahmen von AEO (ARE) als Erste eine Initiative in Bamberg-Ost  mit der Petition „Stoppt den Ausbau auf 4.500 Flüchtlinge in der AEO Bamberg-Für ein friedliches, buntes BA!“ - politisch aufgegriffen von der BA-Fraktion im Stadtrat. Seitdem haben sich dieser Forderung immer mehr angeschlossen: der Druck wuchs stetig.

Nun haben sich Oberbürgermeister Andreas Starke und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) > Bild l. getroffen, um über die Aufnahmeeinrichtung zu sprechen. Dabei soll der Minister einige zukunftsweisende Aussagen getroffen haben. Laut einem FT-Bericht vom 9.5.18 hat er eine Belegungsobergrenze von 1500 Personen bestätigt – derzeit ist die Einrichtung noch auf 3400 ausgelegt. Der Freistaat Bayern wird die AEO auch in Zukunft weiter betreiben und das bis 2025 befristet.

Endgültige Aussagen erst im Herbst des Jahres

In Korrektur ihres Wohnungsverzichts noch vor knapp drei Jahren möchte die Bamberger „Stadtspitze“ jetzt einzelne Gebäude aus der AEO herauslösen und für städtische Wohnraumversorgung zur Verfügung stellen. > vgl. WeBZet-Bericht v. 2.5.18 Neuauflage eines Mundo Arabico
Dazu soll der Innenminister erklärt haben, dass auch bei einer Belegungsobergrenze der AEO eine Notreserve vorhanden sein müsse. Aus diesem Grund könne derzeit dem Wunsch nach einer Freigabe von Wohnbgebäuden nicht entsprochen werden.
Er könne sich aber gut vorstellen, dieses Verlangen der Stadt im Herbst nochmals zu prüfen. Voraussetzung sei, dass bis dahin der Bedarf der Bundespolizeischule feststeht. Diese plant, ein Trainingszentrum für „komplexe lebensbedrohliche Einsatzlagen“ auf einem Teil des ehemaligen US-Geländes östlich des Berliner Ring einzurichten. Die zusätzlichen Polizeischüler und ihre Ausbilder würden weiteren Wohnraum benötigen. Dafür habe man möglicherweise Wohngebäude der östlichen Flynn-Area ins Auge gefasst. Sollte das geschehen, würde sich die Notreserve für die AEO deutlich verringern. Auf Grund dieses Sachverhalts sei eine Freigabe von Gebäuden frühestens im Herbst möglich.
9.5.18 Bilder: WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare. > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“. NEU: Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung > öffne Impressum l. Spalte ganz unten.