Drucken

Bamberg will Moria-Flüchtlinge aufnehmen

Wenn es um Appelle an die Weltgerechtigkeit geht, dann nimmt sich der neue Stadtrat besonders viel Zeit. Dabei ist man sich inhaltlich oft weitgehend einig.    

                  Es kann sich um 0 bis 5 Geflüchtete handeln

Schon im Juli vergangenen Jahres hat die Vollsitzung des Stadtrats den "Bamberger Appell zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen aus dem Mittelmeerraum" beschlossen. Auf dieser Basis hätte eigentlich die Stadtverwaltung von sich aus die Aufnahme eines Anteils von Flüchtlingen von den griechischen Inseln erklären können. Es wären ja auch nicht so viele, wenn es z.B. um einen angemessenen Anteil von 139 Menschen geht, die auf die aufnahmebereiten deutschen Städte verteilt werden sollen. Aber dann hätte es nicht weiterer Reden im Bamberger Stadtrat gebraucht, die manchen Rednern besonders wichtig sind. Zum Thema ist das durchaus verständlich, aber es ist eigentlich nicht Aufgabe der Institution, für die diese Redner gewählt worden sind. Da sollte man sich für andere Themen Zeit nehmen und die Meinungsbekundungen an die Weltöffentlichkeit den Basisorganisationen vor Ort überlassen. Im Bamberger Stadtrat sieht es derzeit aber anders aus.

"Bamberger und Bambergerinnen nehmt selbst Flüchtlinge auf!"

Auf einem Antrag von BaLi und „Die Partei“ hin, schrieb die Stadtverwaltung zunächst eine ordentlich lange Antwort, was ihr nicht bei allen Antragsthemen möglich erscheint. Die Kernaussagen waren dafür nicht so überraschend: „Die Stadt Bamberg bekennt sich zu ihrer lokalen Verantwortung in einem vereinten Europa und befürwortet die Aufnahme von Flüchtlingen im Rahmen der aktuellen Situation. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Regierung von Oberfranken und der bayerischen Staatsregierung den Aufnahmewillen im Rahmen des gefassten Stadtratsbeschlusses zu bekunden.
Damit sollte es eigentlich gewesen sein.
Wenn nicht die Bekundungen gegenüber der Weltöffentlichkeit so zwingend wären. Redner aller Fraktionen und Organisationen meldeten sich zu Wort. »Bamberg hat Platz«, und man wolle dem Willen der Stadt für humanes Handeln Ausdruck geben und bekräftigen, sagten die Sprecher/innen von Grünes Bamberg, SPD, Volt und der Linken. Bekannt voluminöse Reden hielten der Antragsteller Heinrich Schwimmbeck und SPD-Fraktionssprecher Klaus Stieringer. Der Antrag wäre sicher schon vorher durchgegangen, der BaLi-Redner musste halt nochmals wortreich erläutern. Da langte Klaus Stieringer schon anders zu. Sein Aufruf an die Bamberger Bevölkerung, Menschen aus dem abgebrannten Lager Moria auf der griechischen Insel Samos aufzunehmen.
Diese Feuerrede veranlasste Norbert Tscherner (BBB) zu der Aufforderung, nicht nur Appelle zu formulieren, sondern selbst die Brieftasche aufzumachen und zu helfen. „Dann ziehe ich den Hut.“ Der zur Abstimmung stehende Antrag wurde auch von der CSU-BA unterstützt. Fraktionschef Peter Neller wies allerdings darauf hin, dass die Verteilung der Flüchtlinge in Deutschland nicht Sache der Kommunen ist. »Dieser Beschluss schadet nicht, man kann ihm nicht widersprechen, aber effektiv bewirken wird er auch nichts.«
Dagegen stimmten die BBB-Fraktion und die AfD.
1.10.20 Bilder: webzet. Hinweis: Die webzet-blog ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden nach einer Überprüfung gemäß der Richtlinien für Kommentare (s. unten) freigeschaltet.