INNERSTÄDTISCHER HANDEL

Sonntagsruhe contra verkaufsoffener Sonntag

Ein verkaufsoffener Sonntag anlässlich des Weihnachtsmarktes in Bamberg wurde im Stadtrat hart diskutiert, schließlich aber abgelehnt. Pro- und Contra-Stimmen gab es in fast allen Fraktionen.

Stadtmarketing erwartet weitere Verschlechterung des innerstädtischen Handels

Die Folgen der Corona-Pandemie haben das gesamte Wirtschaftsleben stark geprägt. Die lokale Wirtschaft spürt diese Folgen in teils erheblichem Umfang, sagt das Stadtmarketing Bamberg e.V. Vor diesem Hintergrund hat der Verein deshalb beantragt, aus Anlass des Bamberger Weihnachtsmarktes die Durchführung eines Verkaufsoffenen Sonntags am 27.11.2022 zuzulassen. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die Situation, für den innerstädtischen Handel nach wie vor angespannt sei. Die Umsatzverluste, durch die Corona-Schutzmaßnahmen aus den vergangenen drei Jahren, konnten in den vergangenen Monaten nicht kompensiert werden. Verstärkt werde der Druck auf den Wirtschaftsraum Innenstadt, durch den dramatischen Anstieg der Energie-, Waren- und Personalkosten. Die meisten Unternehmen könnten diese explosionsartig gestiegenen Kosten aufgrund des harten Wettbewerbs nicht einfach an die Kundinnen und Kunden weitergeben. Eine weitere Verschlechterung der Lage sei zu erwarten, insbesondere das Problem steigender Energiekosten werde sich in den kommenden Wochen und Monaten verstärken. Vielen Händlern mangele es inzwischen an finanziellen Rücklagen, um u.a. die Energiepreisentwicklung kurzfristig auffangen zu können. Es wird zudem daran erinnert, dass 2020 und 2021 kein Verkaufsoffener Sonntag in Bamberg durchgeführt werden konnte.

Verkaufsoffene Läden dürfen den öffentlichen Charakter des Sonntags nicht prägen

Die Stadtverwaltung wies in ihrem Sitzungsvortrag darauf hin, dass die Stadt Bamberg auf Grundlage des Ladenschlussgesetzes u.a. die gesetzlichen Vorgaben sowie die von der Rechtsprechung entwickelten Leitlinien und Grundsätze zu beachten habe. Als wesentlich wird darauf hingewiesen, “dass die Öffnung von Verkaufsständen nur dann mit dem Sonntagsschutz vereinbar ist, wenn das auslösende Ereignis und nicht die Ladenöffnung den öffentlichen Charakter des Tages prägt. Dies bedeutet, dass der Markt bzw. die Veranstaltung für sich genommen einen beträchtlichen Besucherstrom anziehen muss, der die zu erwartende Zahl der Ladenbesucher übersteigt. Der Besucherstrom darf nicht umgekehrt erst durch die Offenhaltung der Verkaufsstellen ausgelöst werden.
In der Vollsitzung des Bamberger Stadtrats kam es bei diesem Thema zu außergewöhnlich vielen Wortmeldungen. Den drei größeren Fraktion war dabei gemein, dass es in ihren Reihen jeweils Pro- und Contra-Stimmen gab.
Für die Beschlussfassung wurde zudem eine namentliche Abstimmung verlangt. 17 Mitglieder waren für den verkaufsoffenen Sonntag, 21 stimmten dagegen.

Vielleicht der entscheidende Grund für den Niedergang des Einzelhandels ist das veränderte Einkaufsverhalten vieler Menschen. Ob deshalb an einem verkaufsoffenen Sonntag mehr stationär eingekauft wird, darf mittlerweile bezweifelt werden. Wenn eine Stadt an einem Sonntag aber hauptsächlich nur wegen des zu erwartenden Menschenauftriebs besucht wird, dann sollte die Sonntagsruhe der Einwohner wichtiger sein.

Geschrieben: mdwvBilder v. webzet (Titelbild ist Symbolfoto);

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BergundTal
Teil2
Apropos vorbestrafte RathausinsassInnen: ich hab da komplett den Überblick verloren, wer das gewesen sein könnte. Oder war das am Ende nur Fake-News? Weil Konsequenzen gab es nicht, dann war da bestimmt auch nichts. > Hinweis webzet: unter dem Stichwort "Rathaus-Affären" können entsprechende Artikel nachgelesen werden. (https://freie-webzet.de/index.php/35-2/w)

Das ist alles ganz schön kompliziert geworden in der Bamberger Politik. Aber vielleicht ist das alles auch gar nicht so wichtig, weil wir Bürger*innen sind ja eh zu doof für die große rot-grüne Bremer-Osnabrücker Stadt-Politik … /s /i ;-)
Was mich jetzt allerdings wirklich ernsthaft und ohne Ironie interessiert, ist der Grund, warum die Abstimmung über den verkaufsoffenen Sonntag denn unbedingt namentlich geschehen musste? Ist die Entscheidung über einen verkaufsoffenen Sonntag wirklich eine so staatstragende Entscheidung oder sollte damit lediglich Druck erzeugt werden? Wenn dem so wäre, dann wäre das stadtmarketingtechni sch schon wieder ein Skandal…

> Anntwort: Webzet nimmt inhaltlich grundsätzlich nicht Stellung. Das ist Sache anderer Kommentatoren.
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BergundTal
Teil1
Nur mal ein bisschen nachgefragt, weil ich blick da fei gar nicht mehr durch:
„Stadtmarketing “ sagt solche Sachen? Ist das nicht der Verein von Klausi und dem Sandmann oder wie auch immer der heißt? Wenn Stadtmarketing im Stadtrat spricht, spricht dann eigentlich Stadtrat Stieringer oder Königstraßen-Konzertmanager Stieringer oder gar Stadtmarketingrat Stieringer oder jemand ganz anderes? Und für wen spricht Stieringer denn dann da? Für die SPD, für sich, für Stadtmarketing oder spricht der gar nicht mehr? Soll es dann etwa am verkaufsoffenen Sonntag auch ein Stadtmarketing-Maxplatz-Konzert-Event geben? Singen da dann auch alle vorbestraften RathausinsassInnen ein Lied wie der arme (noch nicht rechtskräftig verurteilte) Schuhbeck vor ein paar Tagen? /s /i ;-)
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