Auf einen guten Tag

                                    

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Bamberg hat 80.000 Einwohner - vielleicht schon in wenigen Jahren. Was den einen gefällt, weckt bei anderen Befürchtungen. Zum Beispiel wegen Millionenkosten bei der Straßenbaulast.

Straßenbaulast würde sich auf Bundesstraßen erweitern

Die Stadt Bamberg ist gemäß gesetzlicher Regelungen Träger der Straßenbaulast. Der Träger der Straßenbaulast hat nach seiner Leistungsfähigkeit die Straßen, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen, in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand zu bauen, zu unterhalten, zu erweitern und sonst zu verbessern; dabei sind die sonstigen öffentlichen Belange, wie z.B. weitgehende Barrierefreiheit und Umweltschutz, zu berücksichtigen. Sollte die Einwohnerzahl der Stadt Bamberg auf mehr als 80.000 anwachsen, so ist diese dann als Träger der Straßenbaulast auch für Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen zuständig. Und da liegt der Horror.
Der Finanzreferent der Stadt, Bertram Felix, wies in der Sitzung des Finanzsenates am 30.1.18 auf eine mögliche Entwicklung hin. Im Jahr 2021 wird in Deutschland wieder eine Volkszählung durchgeführt. Sollte bei diesem Zensus Bamberg mehr als 80.000 Einwohner haben, dann greifen spätestens mit Beginn des dritten Haushaltsjahres nach der Zählung (also 2024) die in diesem Artikel dargestellten Verpflichtungen.
Bamberg hat aktuell rd. 75.700 Einwohner.

Ein markantes Beispiel

Felix führte aus, dass für alle Bundesstraßen und deren Brückenbauwerke im Stadtgebiet die Straßenbaulast derzeit noch beim Freistaat Bayern liegt. Als besonders gravierend hob er den Unterhalt für die großen Brückenbauwerke hervor. So führt der Münchner Ring mit einer von Länge von rd. 3.765 m über insgesamt neun Brücken. Diese Brücken weisen eine Gesamtlänge von rd. 790 m auf. Davon sind die Hainbrücke mit rd. 228 m und die Heinrichsbrücke mit rd. 271 m die beiden längsten Bauwerke.
Allein die Heinrichsbrücke mit ihrem 4-spurigen (!) Ausbau würde alle bisher bekannten Budgetansätze der Stadt Bamberg für Brückenbauwerke sprengen. »Allein für den Fall der Grundsanierung der Brücke ist mit mindestens einem dreistelligen Millionenbetrag zu rechnen«, betonte Felix. »Ein Instandsetzungsprojekt in dieser Größenordnung ist für die Stadt Bamberg nicht zu stemmen.«
In einer kurzen Aussprache meine Heinz Kuntke (SPD), wenn es so weit kommen sollte, dann müsse man schauen, dass die Einwohnerzahl doch noch unter 80.000 bleibe. Norbert Tscherner (BBB) sprach davon, eventuell die Flüchtlinge in der AEO nicht mehr mitzuzählen oder den Anreiz für Studierende, in Bamberg ihren Wohnsitz anzumelden, weniger attraktiv zu machen. Darauf ging sonst niemand ein. BA-Stadtrat Dieter Weinsheimer wies darauf hin, dass man für vielleicht notwendige Maßnahmen noch etwas Zeit habe. Er gehe davon aus, dass Felix im akuten Fall ganz sicher rechtzeitig auf den Stadtrat zugehen werde.

Interessant wäre gewesen, wenn der Kämmerer die beiläufig und wohl eher rhetorisch gestellte Frage beantwortet hätte, warum er dieses Thema ausgerechnet jetzt auf die Tagesordnung gebracht hat. War es die Warnung, welche Ausgaben auf die Stadt zukommen könnten und der "Wink mit dem Zaunpfahl", doch auf unkalkulierbare Ausgabenbeschlüsse (Radentscheid!) besser zu verzichten? 

2.2.18 Bilder: stbba-Bayern; WeBZet. Hinweis: Die WeBZet ist unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erreichbar. Zu dem Artikel äußern können Sie sich anhand der Kommentarfunktion unten. Die Kommentare werden direkt freigeschaltet. Bitte beachten Sie die Richtlinien für Kommentare > linke Spalte unter „Nachträgliche Kommentare“.

Kommentare   

+11 #8 schaumermal 2018-02-05 23:46
erzeuge zuerst eine höllenangst, dann wird das volk jeden scheißdreck wie einen lottogewinn bejubeln.

oder...
wenn die politik mit dem schlimmsten aufwartet, dann ist böses im busch. sehr böses wenn es vom felix dem allmächtigen kommt.
-1 #7 supi 2018-02-05 19:42
passt doch, gerade der radentscheid und seine ziele und da kommt er schon der warnhammer millionen an aufwendungen, ja ja so ist das, wenn man sich einwickeln oder kaufen lässt gar vlt dem bürgerentscheid aus dem wege geht, weil man von seinen zeile gar nchtt zu 100 % überzeugt ist, halt immer der weg des geringsten widerstandes
+8 #6 Bamberger 2018-02-05 11:16
@4:
Zumindest würde ich mal diese Zahl nicht einfach so hinklatschen "mindestens dreistelliger Millionenbetrag". Das heißt für mich irgendwas zwischen 700 Mio. bis über 1 Mrd. EUR. Glaubt denn daran ernsthaft jemand? So eine Aussage zu machen ist einfach hochgradig unseriös und man muss sich schon fragen lassen, welchen Zwecke mit so einer Aussage gedient ist? Panikmache, würde mir zuerst einfallen. Ungeliebte Haushaltspositionen bekämpfen als Nächstes. Warum gerade jetzt? ist dann die nächste Frage. Vielleicht weil der Stadtrad gerade unter Haushaltsvorbehalt Ausgaben für den radverkehr beschlossen hat? Ausgaben, die Herr Felix schon im Vorfeld dutlich kritisiert hat? Was man so von den handelnden Personen mitbekommen hat, ist er nicht gerade ein Radfreund, um es mal vorsichtig zu formulieren

Zumindest würde ich auch mal die Einnahmenseit beleuchten bevor! ich so eine Aussage tätige. Auch das hat Herr Felix wohl nicht gemacht. Über Zuweisungen aus der KfZ-Steuer weiß er nichts (laut FT von heute). Vermutlich auch nicht, dass es immer wieder für solche Projekte Zuschüsse vom Bund und Ländern gibt (war bei den Kanalbrücken ja auch so - 50% wenn ich mich recht erinnere). Außerdem bedeuten höhere Einwohnerzahlen auch ein höheres Steueraufkommen. Die Zuweisungen aus Lohn- und Einkommenssteuer sowie der Umsatzsteuer richten sich nach der Einwohnerzahl. Warum sonst hat man sich in der Vergangenheit bemüht, diese nach oben zu schrauben? Weil es mehr Geld bedeutet!
+11 #5 Sunday 2018-02-04 23:18
Was ist denn das für eine Milchmädchenrechnung - wenn sich weniger Studenten mit ihrem ersten Wohnsitz hier anmelden wohnen sie doch trotzdem hier - auch wenn der Zweitwohnsitz nicht bei den Einwohnerzahlen mitgezählt werden sollte, oder? Das heißt, man braucht die Wohnungen dennoch, solange die Uni wächst.

Aber es ist ja bei weitem nicht so, daß nur Studenten durch die Stadt fahren - gerade unter ihnen fahren ja auch einige/viele Rad.
Einmal mehr sind das so oder so Vorteile für die Begünstigung des Radverkehrs! Jede Fahrt, die nicht mit dem Auto vorgenommen wird, tut den Strassen durch Nichtbelastung und nicht erfolgte Emissionen gut.

Darüber hinaus - ob 70.000 oder 80.000 - eine Stadt läuft dann gut, wenn sich alle, die darin leben, wohlfühlen und die Verhältnisse passen. Was verkraftet eine Stadt, wie groß muß sie sein? Muß sie immer wachsen?

In Bamberg läuft mit Mieten, die durch die Decke gehen, minderbezahlten Jobs auf der einen und gutbezahlten Industrie- oder Verwaltungsjobs auf der anderen, die die Mieten anscheinend locker zahlen können, gerade einiges aus dem Ruder. Sozialer Zündstoff.
-11 #4 Bender 2018-02-02 22:23
an #3
Es gibt halt immer Leute die glauben sie würden es besser machen..Bei der Art Ihrer Kritik bin ich sicher, daß Sie es nicht schaffen würden.
+13 #3 Bamberger 2018-02-02 16:15
Da sind sie wieder unsere lösungsorientierten Stadträte.

Der eine will irgendwie schauen, dass die Zahl unter 80.000 bleibt.
- Ja, mei kriegen wir schon hin. dann gemeinden wir halt Gaustadt und Kramersfeld wieder aus.

Der nächste will Flüchtlinge nicht mitzählen und Studierende auch nicht.
- Jahrelang buhlt die Stadt um jeden Studenten, um bei den Umlagen größer zu wirken. Nun merkt man "plötzlich", dass das vielleicht gar nichts so dolle ist. Also wieder Kommando zurück, warten bis nach der Volkszählung und dann wieder fleißig "einbürgern". Neue Wohnungen brauchen wir dann auch erstmal nicht, denn jede neue Wohnung heißt neue Einwohner, heißt näher an die gefährlichen 80.000

Und schließlich noch die hervorrangende Idee das Ganze noch auf die lange Bank zu schieben. Dazu erübrigt sich jeder Kommentar.

Liebe Stadträte,
nur mal so ein Gedanke: Wie wäre es mit Rücklagen bilden? Jeder vernünftige Kaufmann käme zuerst auf die Idee. Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.

Mich würde mal interessieren woher der Herr Felix diesen mindestens!!! dreistelligen Millionenbetrag her hat? (Vermutlich wird es eher eine Milliarde kosten, da spielt dann eine Untertunnelung auch keine Rolle mehr) Hat er vielleicht ein Gutachten für 175.000 EUR in Auftrag gegeben um den Finanzbedarf zu erfahren? Oder ist er neuerdings neben verkehrspolitischem Sprecher des Stadtrates auch noch Baugutachter?
+7 #2 Baba Yaga 2018-02-02 14:35
Die Apokalypse mal wieder. Man kann sich wegen des Bevölkerungszuwachses absolut gewisse Sorgen machen. Aber nicht solche.
+8 #1 Bambärchä 2018-02-02 12:43
Erinnert mich irgendwie an die ständigen Diskussionen um irgend ein seltenes Kraut, wenn irgendwo was gebaut werden soll. Oder das neue Haus, das ab 17 Uhr Schatten wirft. Da werden auch die fadenscheinigsten "Gründe" hervorgezaubert nur um jegliche Veränderung zu vermeiden. Hauptsache dagegen.

Das ist doch jetzt nicht wirklich ein Grund um gegen ein Wachstum der Stadt zu sein. Was ist denn mit anderen Städten passiert, die diese Grenze überschritten haben? Wurden die plötzlich zu Elendsvierteln? Hab ich noch nie was von gehört.

Die große Brücke über den Münchner Ring wurde doch übrigens erst vor kurzem (2 Jahre?) komplett saniert.

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