10. Dezember 2024

Impressum-Datenschutzerklärung

WeBZBlog – Blog für Bamberg (25.7.2024)
Verantwortlich i.S.d.P.: Dieter Weinsheimer (mdw), Mitglied des “Deutschen Fachjournalistenverbands”, Nr. 1611996;
Oberer Stephansberg 42b, 96049 Bamberg; Email: weinsheimer@mailfence.com oder wzblog@gmx.de
Aus den Beiträge Dritter – z.B. von den Pressestellen der Stadt Bamberg oder der Stadtwerke GmbH – erstellte Blogs sind gekennzeichnet. In der Regel ist der volle Name angegeben. In Einzelfällen behalten sich freie Textzulieferer vor, ungenannt zu bleiben oder unter Pseudonym zu schreiben. Die Identität ist dem verantwortlichen Redakteur aber immer bekannt. Kürzel “redak” = Redaktion.
Kontaktnahme: Die hier angegebene E-mail-Adresse wurde immer wieder missbräuchlich benutzt. Deshalb wird empfohlen, evtl. Botschaften an die WebZBlog über die Kommentarfunktion zu schicken. Diese wird gelesen und verlässlich nicht veröffentlicht. Telefon: 0951-12915 oder 0174-3168670

Selbstverständnis der “WeBZBlog “
Die webzet-Beitäge sind in der Regel Berichte, die sich entweder aus den Besuch von Stadtratssitzungen, Veranstaltungen und aus den Pressemitteilungen verschiedener Organisationen oder Einrichtungen ergeben. Mittlerweile werden auch “Blogs” zu bestimmten Themen verfasst. Weil bei Blogs die Hintergrundinformationen aus verschiedenen Gründen nicht immer so möglich sind wie man sich unter journalistische Ansprüchen wie z.B. bei Tagezeitungen wünscht, haben diese Blogs bzw. Posts bisweilen eine sehr persönliche Note. Explizite Kommentare oder Meinungen werden aber nach wie vor erkennbar gekennzeichnet. Im Vorspann eines Themablogs finden die Kriterien des “Microbloggings” Anwendung: Ein Vorspann ist begrenzt auf 230 Zeichen. Die Blogs weisen ebenso wie die Berichte in der Regel eine bestimmte Struktur auf, die sich z.B. in der Unterteilung mit (mind.) zwei Absatzunterschriften zeigt.
Die geposteten Artikel können aufgerufen werden, wenn man nach unten scrollt, wobei die neuesten Beiträge zuerst angezeigt werden. Die verschiedenen Blogs und Berichte können mit den Such-Funktionen “Archiv” und “Kategorien” gefunden werden.
Posts zu einem bestimmten Thema sind aufgrund der bisweilen schwierigen Hintergrundinformation nicht in regelmäßigen Abständen möglich. Die  WeBZBlog ist aber bemüht, innerhalb einer Woche mehrere Artikel bzw. Blogs zu eröffentlichen. Dabei sollen möglichst aktuelle Themen und Geschehnisse aufgegriffen werden und wenn es geboten erscheint, diese auch zu aktualisieren. Die WeBZBlog will mit ihren Blogs Informationen weitergeben und eine alternative Wissensplattform darstellen. Das Bloggen bietet den/m Schreiber/n auch die Möglichkeit, sein Wissen mit anderen zu teilen. Über die Kommentarfunktion zu jedem Blog können die Leser und Leserinnen zu den Inhalten Stellung nehmen und damit anderen Lesern/innen ihre Meinung bzw. Wissen mitteilen. Für die WebZBlog stellen sie ein wichtiges Feedback dar.

Beanstandung von Artikeln
Sollte der Inhalt eines Blogs oder Berichts von einem Betroffenen als nicht korrekt wahrgenommen werden, so besteht die Möglichkeit nach Kontaktaufnahme eine zu Recht beanstandete Passage unverzüglich zu entfernen zu lassen oder in den Tagen darauf einen ergänzenden Bericht online zu stellen. Das kann in Form einer Richtigstellung oder eines Interviews geschehen. Gefälligkeitsberichte wird es allerdings nicht geben. 

Das Erstellen von Blogs und Berichten erfordert mitunter viel Arbeit. Im Falle der WebZ ist ein wichtiger Beweggrund für die Erstellung von Blogs, sich durch die Informationsweitergabe und Stellungnahme zum Stadtgeschehen für ein paar Stunden in der Woche zu beschäftigen.
Dabei ist von grundsätzlicher Bedeutung, dass mit der Erstellung der Artikel kein Einkommen erzielt wird: Schreiber für die WebZ werden also nicht bezahlt. Mögliche Werbung für Dritte ist die Ausnahme und erfolgt kostenlos.
Die WebZ-Blogs sind in der Regel auf die Dauer eines Jahres freigeschaltet. Sollte das Thema immer noch in der Diskussion sein, dann kann diese Zeit verlängert werden.

Disclaimer – Haftungsausschluss
Obwohl sich die WebZ in ihren Blogs und Berichten um Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte bemüht, kann hierfür keine Garantie übernommen werden. Nach § 7 Absatz 1 TDG ist sie als Anbieter nur für eigene Inhalte auf ihrer Seite nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Eine Verpflichtung zur Überwachung übermittelter oder gespeicherter fremder Informationen besteht jedoch nicht. Sobald Rechtsverstöße bekannt werden, werden die entsprechenden Inhalte umgehend entfernt. Das gilt auch für Links auf externe Webseiten Dritter. Auf die Inhalte dieser verlinkten Webseiten hat die WebZ keinen Einfluss. Für die Richtigkeit der Inhalte ist immer der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für die WebZ keine Rechtsverletzungen erkennbar. Eine ständige Überprüfung sämtlicher Inhalte der verlinkten Seiten ohne tatsächliche Anhaltspunkte für einen Rechtsverstoß kann nicht geleistet werden.
Für die Sicherheit der Datenübertragung im Internet, insbesondere per E-Mail, kann keine Gewähr übernommen werden.
Im Falle der Erhebung oder Wiedergabe personenbezogener Daten in Blogs der webzet erfolgt die Preisgabe dieser Daten grundsätzlich auf freiwilliger Basis oder wenn ein nachvollziehbares öffentliches Interesse besteht. Das gilt insbesondere auch für die Berichterstattung. Die Entscheidung, ob ein öffentliches Interesse vorliegt, erfolgt nach publizistischen Kriterien. Zum Beispiel als Beitrag für eine öffentliche Diskussion oder als Information über Vorgänge oder Inhalte, die von allgemeinem Interesse sind oder sein können.

Kommentare auf der Standardseite
Die Blogs und Berichte der WeBZBlog sollen stets zur sachlichen Diskussion und Kommentierung anregen. Bitte beachten Sie deshalb die “Richtlinien für Kommentare”.

Achtung! Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt zu uns!
Sollte die Aufmachung oder der Inhalt eines Blogs oder Berichts der WebZ Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzten, so wird um einen entsprechenden Hinweis ohne Kostennote gebeten. Die unverzügliche Entfernung der zu Recht beanstandeten Passage oder eines Bildes wird garantiert, ohne dass die Einschaltung eines Rechtbeistandes vom Beschwerdeführer aus erforderlich ist. Das gilt insbesondere für Bilder, die im Internet bisweilen ohne klaren Ursprungshinweis zu finden sind.
Sollten dennoch von einem Beschwerdeführer Kosten ausgelöst werden, ohne dass zuvor eine Kontaktaufnahme mit der WebZ erfolgt ist, wird diese voll umfänglich zurückgewiesen. Um Verständnis wird gebeten. Diese Bitte wird auch vor dem Hintergrund der ehrenamtlichen Erstellung der WebZ gebeten.
Sollten einzelne Regelungen oder Formulierungen dieses Haftungsausschlusses unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit hiervon unberührt.
Gerichtsstand ist Bamberg.

DATENSCHUTZERKLÄRUNG gemäß der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung

Seit dem 25. Mai 2018 ist die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) in Kraft. Die WeBZ entnimmt den umfangreichen Rechtsregeln, dass für sie nur der Aspekt Schutz von personenbezogenen Daten eine Rolle spielt. Diese Daten dürfen in aller Regel nicht erhoben oder verarbeitet, nicht gespeichert und nicht weitergegeben werden, sofern keine andere Rechtsvorschrift Abweichendes bestimmt.
Die WebZBlog sieht den persönlichen Datenschutz bei der Verwendung von Personenbildern und bei der Kommentarfunktion tangiert. Dabei kann die WebZ in ihren Blogs grundsätzlich die besonderen Rechte des Medienprivilegs für sich in Anspruch nehmen.

Personen als „Beiwerk“

Im Rahmen der sich entwickelnden Diskussion (und noch möglichen Rechtsprechung) über das Fotorecht von Journalisten, wird derzeit davon ausgegangen, dass auch auf der Basis der DS-GVO das Medienprivileg gilt. Das heißt, es gelten weiterhin die alten Regelungen – sowohl für die Aufnahme eines Fotos als auch für dessen Veröffentlichung.
Dabei erlaubt das Kunsturhebergesetz (§ 22) die Verbreitung bzw. öffentliche Zurschaustellung von Personenfotos grundsätzlich nur mit Einwilligung – es sei denn, es gilt eine der gesetzlichen Ausnahmen aus (KUG § 23). Hiernach sind Veröffentlichungen von Fotos, die im Zusammenhang mit einem zeitgeschichtlichen Ereignis stehen, sowie Fotos von Versammlungen oder Landschaften, auf denen Personen als „Beiwerk“ zu sehen sind, in der Regel auch ohne Einwilligung der abgebildeten Personen erlaubt.

“Berechtigtes Interesse”  des Verarbeiters (Berichterstatter)

Die Erlaubnisnorm „berechtigtes Interesse“ wird laut Diskussion in Zukunft – vor dem Hintergrund der Neuen EU-DS-GVO – besonders wichtig werden. Sie ermöglicht die Datenverarbeitung ohne Einwilligung der Betroffenen, wenn eine ausführliche Interessenabwägung im Einzelfall zugunsten des Verarbeiters (= WebZBlog als Blogger im Interesse der Bamberger Öffentlichkeit) ausfällt. Unter einem „berechtigten Interesse“ versteht man das rechtliche, tatsächliche, wirtschaftliche oder ideelle Interesse, das von der Rechtsordnung anerkannt wird. Wenn klar ist, welcher Zweck mit der Verarbeitung verfolgt wird, ist zu prüfen, ob die Interessen bzw. Grundrechte und EU-Grundfreiheiten des Betroffenen auf Schutz seiner personenbezogenen Daten weniger Gewicht haben als das Eigeninteresse des Verarbeiters.
Näheres zum berechtigten Interesse findet sich im „Erwägungsgrund 47“ zur DS-GVO. Danach ist vor allem zu prüfen,
„ob eine betroffene Person zum Zeitpunkt der Erhebung der personenbezogenen Daten und angesichts der Umstände, unter denen sie erfolgt, vernünftigerweise absehen kann, dass möglicherweise eine Verarbeitung für diesen Zweck erfolgen wird.“
Wenn also jedem klar ist, dass die Daten so, wie sie verarbeitet werden, auch üblicherweise genutzt werden, spricht das für das überwiegende berechtigte Interesse des Verarbeiters.
In Art. 21 Abs. 2 DS-GVO wird ein jederzeitiges Widerspruchsrecht im Falle der Direktwerbung eingeführt. Sollte der berechtigte Widerspruch beim Verantwortlichen eingehen (s. Impressum u.), sind die Blogs der WebZ so aufgestellt, dass personenbezogene Daten sofort gelöscht werden können.
Aufgrund der risikobelasteten Rechtslage wird aber die WebZ zu ihrem allgemeinen Eigenschutz in Zukunft Personenbilder noch mehr als bisher unidentifizierbar machen oder ganz darauf verzichten (z.B. von einer Bürgerversammlung, i.d. R. von hinten fotografiert).

Datenspeicherung im Rahmen der Kommentarfunktion

Die WebZBlog bearbeitet und speichert keine Daten. Einzige Ausnahme sind die im Rahmen von Kommentaren zugesendeten E-Mail- und IP-Adressen. Sie werden vom verwendeten Programm “Statify” automatisch gespeichert. Die Email- Adressen werden benötigt, um eine/n Kommentator/in im Bedarfsfall anschreiben oder auch blocken zu können. Die IP-Nummern werden gespeichert, um erforderlichenfalls bei Rechtsverletzungen (z.B. Verleumdungen etc.) den/die Kommentator/in – entweder mit ihrem/seinem Einverständnis oder durch richterlichen Beschluss ausfindig machen zu können. Halten Sie sich deshalb an die von der WeBZ verlangten “Regeln für Kommentare”.
Da die WebZBlog i.d.R. nach einem Jahr von der Seite genommen werden, trifft das auch für die Kommentare zu. Auf Wunsch eines/r Schreiber/in kann ein Kommentar auch vorzeitig entfernt werden. Die dafür notwendigen Adressen der WebZBlog (Tel., E-Mail) können dem unten stehenden allgemeinen Impressum entnommen werden. Wer also einen Kommentar abgibt, erklärt sich damit einverstanden, dass seine/ihre E-Mail- und IP-Adresse vom Kommmentarprogramm für die Erscheinungszeit des Blogs gespeichert werden.
Die WebZBlog versichert, dass diese Daten – außer in den vorstehend genannten Fällen – weder verwendet noch an Dritte weitergegeben werden. Weitere Daten werden nicht erfasst.

WeBZBlog-Artikel auf Facebook oder Twitter

Die Veröffentlichung der WeBZ-Artikel auf Facebook oder Twitter begrenzt sich auf das Titelbild und den Vorspann. Der Haupttext der jeweiligen Artikel kann durch Anklicken aufgerufen werden. Die WeBZBlog sieht die Zuständigkeit für die Maßgaben nach der DS-GVO bei diesen beiden Medien. Ihr ist bekannt, dass es im High-IT-Bereich Möglichkeiten geben soll Daten abzugreifen. Das liegt weder im Interesse noch im Aktionsbereich der WebZ. Sie empfiehlt deshalb, vornehmlich die Originalseite www.freie-webzet.de aufzurufen, insbesondere wenn Sie einen Beitrag kommentieren wollen.

Zählung von Besuchern und Aufrufen von Artikeln

WebZBlog verwendet die Besucherzähler Statify (intern) und besucherzaehler-kostenlos.de (extern). Der Anbieter von besucherzaehler-kostenlos.de teilt dazu mit: “Diese Webseite verwendet einen externen Zähler, um die Anzahl der Webseitenaufrufe zu erfassen. Dafür wird ein Java-Script von einer externe Webseite geladen. Der Server von besucherzaehler-kostenlos.de speichert die IP-Adresse des Zugriffs anonymisiert und zeitlich begrenzt in einer LOG-Datei ab. Diese wird regelmäßig unwiderruflich gelöscht. Um die korrekte Funktionsweise des Zählers zu gewährleisten, speichert der Besucherzähler zudem einen sogenannten Session-Cookie auf dem Computer des Besuchers ab. Dieser wird in der Regel vom Browser gelöscht, sobald er geschlossen wird. In diesem Cookie werden keine persönlichen Informationen gespeichert. Er enthält lediglich die Information der aufgerufenen Domain, sowie einen boolschen Tag (true/false), um den Besucher als bereits gezählt zu markieren. Es werden auch darüberhinaus keine persönlichen oder personenbezogenen Daten vom Besucherzähler erhoben. Eine Nachverfolgung oder Zuordnung der Zugriffe ist zu keiner Zeit möglich. Ein besonderer Dank geht an “www.urlaubsziel.info, durch dessen Unterstützung dieser kostenlose Service erst möglich gemacht wird.”

Die täglich veröffentlichte Zahl von Aufrufen ist ein Durchschittswert aus Statify und besucherzaehler-kostenlos.de. Aus den statischen Daten lassen sich keine Rückschlüsse auf einzelne Personen ziehen.
Die WebZBlog (mdw) verwendet und speichert über die Email-Adresse bei Kommentaren hinaus keine Daten. Das Interesse gilt einzig der Besucheranzahl generell und der Zugriffshäufigkeit bei einzelnen Artikeln.

Nach bestem Wissen und Gewissen

Die WebZBlog ist dankbar, wenn von fachkundiger Seite auf Fehleinschätzungen oder Mängel bei der Umsetzung der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung hingewiesen würde. > s. oben: “Beanstandungen bei Berichten” oder “Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt zu uns”  
Diese Darlegung wird im Zuge neuer Erkenntnisse fortgeschrieben. > weinsheimer@mailfence.com oder wzblog@gmx.de

Die WebZBlog ist nach bestem Wissen und Gewissen bestrebt, den Anforderungen der europäischen DS-GVO zu entsprechen.

25.7.2024

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