Die Förderung des Fahrrads besitzt in Bamberg einen besonderen Stellenwert – sollte man meinen. Ein Bericht zur Umsetzung der “Fahrradprogramme” spricht eine andere Sprache.
Schon ungebrauchte Mittel für das Programm 2022 flossen in den Haushalt zurück
Im Sitzungsvortrag zum Tagesordnungspunkt heißt es: “Das jährlich verwaltungsintern abgestimmte Fahrradprogramm ist eine Übersicht und umfasst Projekte und Maßnahmen, die vorbehaltlich der personellen Ressourcen in den Fachämtern umgesetzt werden können. Die dargestellten Projekte sind entweder bereits im Mobilitätssenat beschlossen oder sind Maßnahmen, die durch Verwaltungshandeln erfolgen.” Der Bericht der Stadtverwaltung war auf einen Antrag der Fraktion Grünes Bamberg hin gegeben worden. Die Begeisterung der Mitglieder des Mobilitätssenats (Sitzung am 14.11.23) hielt sich in Grenzen.
Schon für das Fahrradprogramm 2022 standen insgesamt 360.000 € bereit – zusammen mit einer Projektliste der geplanten Maßnahmen.
Dazu kamen 15.000 € vom Umweltamt für das Förderprogramm Lastenräder und 12.000 € für Projekte wie STADTRADELN, AGFK Bayern und Metropolradweg. Zudem sind für verkehrsrechtlich angeordnete Maßnahmen für den Radverkehr und Rotmarkierungen 2.280 € abgerechnet und 37.346 € übertragen worden.
Aber aufgrund des Fachkräftemangels, insbesondere im technischen Bereich, wurden, konnten die beabsichtigten Maßnahmen nicht realisiert werden, heißt es. Nur einige Radabstellanlagen wurden in 2022 realisiert. Der große Teil Haushaltsmittel für das Fahrradprogramm 2022 in Höhe von 293.374 € konnten nicht übertragen werden und sind in den städtischen Haushalt zurückgeflossen.
Vertrag der DB Rad+ App wird verlängert
Im aktuellen Haushaltsjahr 2023 stehen für die Haushaltsstelle „Fahrradwegenetz“ Mittel in Höhe von insgesamt 322.346 € zur Verfügung. Das Fahrradprogramm 2023 beinhaltet vier Hauptmaßnahmen, die aber wieder zu einem großen Teil nicht realisiert werden konnten/können. Wesentlich aufgrund der sehr angespannten personellen Situation, wie es wiederholt im Sitzungsvortrag heißt.
Über diese sehr lückenhafte Umsetzung etlicher Anliegen und Anträge wurde von den meisten Rednern des Senats Klage geführt.
Zu einem konkreten Ergebnis kam man lediglich bei der Absicht, den Vertrag der DB Rad+ App (s. Titelbild) zu verlängern. Der Freistaat Bayern hat für ausgewählte Städte die Finanzierung der ersten zwei Jahre vollständig übernommen, eine weitere staatliche Förderung ist in diesen Städten nun nicht mehr möglich. Die Kosten für eine zweijährige Verlängerung belaufen sich auf 19.040 €. Die Stadtverwaltung berichtet dazu, dass “In Kombination mit dem Visio-Tool können Radverkehrsdaten der aktuell über 1.100 Nutzer/innen visualisiert und Alltags- und Pendlerrouten dargestellt werden. Damit liefert die DB Rad+ App wichtige Grundlagen für die Radverkehrsplanung und ergänzt die bisherige Vergabe von einzelnen kostenintensiven Knotenpunktzählungen an wenigen Standorten.”
Der Mobilitätssenat hat die Verwaltung schließlich beauftragt, den Vertrag mit der DB Rad+ App auf zwei weitere Jahre zu verlängern. Drei Senatsmitglieder stimmten dagegen.
Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 19.11.23; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw: PA Bbg
Diese Radabstellanlage vorm Clavius ist einfach ein ästhetischer Sündenfall! Hat der Planer beim Chefdesigner von Ceausescu gelernt oder bei einem Panzersperrenhersteller?
Der Plan für die Radtrittbretter und sämtliche bunten Linien und Streifen könnte von Idee und Umsetzung her auch locker von einem vollgekritzelten Zettel aus dem Mülleimer der geschlossenen Abteilung oben am Michelsberg kommen.
Im Grunde können wir wohl froh sein, dass nicht alle Ideen umgesetzt werden konnten. Der Fachkräftemangel hat demnach auch gute Seiten! 😉