Stadtbedienstete sollen zu Radfahrern werden

Nachdem bisher bereits rd. 55 vorwiegend Angestellte das Fahrrad-Leasing-Angebot der Stadt Bamberg nutzen, können das jetzt auch Beamtinnen und Beamte tun. 

Aktuell werden monatlich gut 8.600 € an eine Leasinggesellschaft abgeführt

In diversen Senatssitzungen wurde schon im Mai 2022 die Anwendung des TV-Fahrradleasing* im Bereich der Stadt Bamberg und des Bamberg Service (BS)  beschlossen und den TVöD-Beschäftigten (vorw. Angestellte) somit das Fahrradleasing über die Arbeitgeberin Stadt Bamberg ermöglicht. In einem entsprechenden Beschluss des Personalsenats am 12.3.24 wurde die Verwaltung nun beauftragt, künftig auch den Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit zu eröffnen, am Fahrradleasing-Angebot der Stadt Bamberg teilzunehmen.

Bisher haben 42 Beschäftigte der Stadt Bamberg und 13 Beschäftigte des Bamberg Service (BS), das Fahrradleasing in Anspruch genommen. Gut 8.600 € werden dafür aktuell monatlich per Gehaltsumwandlung an die Leasinggesellschaft** abgeführt. 

Leasingkosten sind Teil der Besoldung 

Eine entsprechende Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes eröffnet zwischenzeitlich auch Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit, an den auf einer Entgeltumwandlung basierenden Fahrradleasing-Modellen teilnehmen zu können. Das Leasing eines Fahrrads wird in diesem Fall Teil der Besoldung (=Gehaltsumwandlung). 

Die Verwaltung ist diesbezüglich mit der Leasinggesellschaft BusinessBike** übereingekommen, die Voraussetzungen zu schaffen, dass auch mit den Beamtinnen und Beamten der Stadt Bamberg entsprechende Vereinbarungen geschlossen werden können. Hierzu bedarf es eines grundsätzlichen Beschlusses des Personalsenates. Im Nachgang können die vorgehaltenen Vertragsmuster auf den Beamtenbereich angepasst werden.

 *Der Tarifvertrag (TV) Fahrradleasing ermöglicht die Entgeltumwandlung zum Zweck des Fahrradleasings für Beschäftigte von öffentlichen Arbeitgebern oder im kommunalen öffentlichen Dienst. Das heißt, sie dürfen steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Vorteile nutzen und Fahrräder oder eBikes als Dienstrad leasen.

** Die Leasinggesellschaft BusinessBike ist privat organisiert und schließt einen Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst

Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 19.03.24; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto);

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