Die Corona-Pandemie wird bereits auf mehreren Ebenen aufgearbeitet. Die zwei AfD-Mitglieder im Bamberger Stadtrat fordern eine Wiedergutmachung.
Einschneidende Corona-Maßnahmen zum Großteil nicht erforderlich gewesen
„Über Jahre wurden die Bürger getäuscht und ihnen wurden, ohne dass dies aus wissenschaftlicher Sicht erforderlich gewesen wäre, massive Freiheitseinschränkungen auferlegt”, sagen die AFD-Stadträte im Bamberger Stadtrat, Armin Köhler und Jan Schiffers. Im Rahmen einer Presseinformation erklären sie, dass “durch die Veröffentlichung der RKI-Akten die Kritiker der Maßnahmen bestätigt worden sind. Viele Bürger wurden in Bamberg wegen Verstößen gegen zum Teil grob unsinnige und keinesfalls erforderliche Auflagen wie zum Beispiel das Maskentragen im Freien mit Bußgeldern belegt. Dies erfordert eine Wiedergutmachung.”
Aus Sicht der beiden Stadträte sei durch die Veröffentlichung der sog. RKI-Files belegt, dass die einschneidenden Corona-Maßnahmen zum Großteil aus fachlicher Sicht nicht erforderlich waren, sondern politisch gewollt waren. Eine Aufarbeitung dieses skandalösen Vorgangs sei zwingend erforderlich. Zudem beruhten viele Bußgeldvorschriften im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen auf dieser fachlich nicht gerechtfertigten Einordnung der Lage. “Die Bürger wurden damit auf falscher Grundlage mit Bußgeldern belegt.”
Rückerstattung als Gebot der Gerechtigkeit
Beide Stadtratsmitglieder haben deshalb bei Oberbürgermeister Andreas Starke den Antrag gestelltt, “dass die Stadt Bamberg sämtliche von ihr im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen verhängten Bußgelder an die Betroffenen zurückerstattet. Dies wäre ein wichtiger Schritt zur Überwindung der Spaltung der Gesellschaft, die durch die Politik der Corona-Maßnahmen vorangetrieben wurde. “Zudem wäre die Rückerstattung schlichtweg ein Gebot der Gerechtigkeit.“
Geschrieben: PM-mdw; veröffentlicht: 29.09.24; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw:
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Der größte Fehler war, Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen zu schließen. Stattdessen hätte Home-Office rigoros durchgesetzt werden müssen.
Es gab und gibt dieses gefährliche Virus, aber auch einer große Unsicherheit über Folgen notwendiges Handeln. Nur, die Politik musste handeln und bestimmte Maßnahmen haben sich als Fehler erwiesen. Dafür sollte man mehr Verständnis haben.
Schön, wenn es dazu käme! Aber der Rest im Stadtrat, glänzend vor Unfähigkeit im höchsten Maße, wird alleine deshalb den Antrag abschmettern, weil er aus den Reihen, der einzigen vernünftigen und wählbaren Partei in diesem Lande kommt! Der AfD! Das nennen diese Leute dann Demokratie und bürgernahe Politik. DDR-Methoden bis in die letzte Ecke! Verachtenswert!!!
Hä wo ist denn das Problem? Wenn die Mehrheit im Stadtrat ablehnt, ist es Demokratie.
Stimmt, seh’ ich ähnlich!
Wenn die Mehrheit der Klasse den Malte-Torben scheiße findet und ihn auf dem Pausenhof vermöbelt oder generell ausschließt, weil der Justin-Kevin gesagt hat, dass der doof ist und seine Mutter Läuse hat, dann ist das auch urdemokratisch.
Ob das konstruktiv und im Sinne des Gemeinwesens ist, steht auf einem anderen Blatt.
Klar schreien jetzt alle Linientreuen und Folgsamen sowie die Jünger Drostens, dass alles gerechtfertigt war.
Aber im Grunde wäre das nur der erste längst überfällige Schritt. Dann ginge es daran, die Manipulateure, Spalter, Krisengewinnler und ihr Macht missbrauchenden Politiker genauestens zu untersuchen. Die größte Verfassungskrise der Bundesrepublik Deutschland muss endlich rigoros aufgearbeitet werden.
Ich kann mich nur der Forderung vom Herrn Hahne anschließen:
https://youtube.com/shorts/cLVwe55lGLA?feature=shared