„Die Verrohung schreitet hierzulande offenbar ungehemmt voran“

In der Presseschau des Deutschlandfunks wird der Jahresbericht der Bundespolizei kommentiert.

Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG führt aus: „Der Bericht zeigt nur einen Ausschnitt, aber der hat es in sich: mehr Angriffe auf Polizisten, mehr Messerattacken. 130.000 illegale Grenzübertritte konnten verhindert werden. Das ist das Ergebnis der Grenzkontrollen, die grüne Parlamentarier für illegal halten. Dabei gibt die Zahl einen deutlichen Hinweis auf ein weiterhin fundamentales Problem und auf die größte politische Herausforderung. Die Massenmigration, verbunden damit, dass die Zahl erfolgreicher Abschiebungen weiterhin vergleichsweise klein bleibt, ist die größte Gefahr für den sozialen Rechtsstaat und den Zusammenhalt der Gesellschaft. Wer behauptet, sie sei nur herbeigeredet, kennt die Wirklichkeit derer nicht, die täglich mit Einwanderung zu tun haben. Dabei geht es überhaupt nicht darum, Migranten zu stigmatisieren, sondern dem simplen Prinzip Rechnung zu tragen, dass Deutschland nicht allen dauerhaft Zuflucht bieten kann“, ist sich die F.A.Z. sicher.

„Die Verrohung schreitet hierzulande offenbar ungehemmt voran“, lesen wir in den Zeitungen der MEDIENGRUPPE BAYERN. „Fast 3.000 Einsatzkräfte aus ihren Reihen sind im vergangenen Jahr angegriffen worden – mit Fäusten, Messern, Steinen. Vor allem Bahnhöfe in deutschen Großstädten scheinen sich zum nahezu rechtsfreien Raum zu entwickeln. Da die Bundespolizei für den Grenzschutz zuständig ist, liegt es in der Natur der Sache, dass ein großer Teil der insgesamt 790.000 festgestellten Straftaten von Ausländern verübt wurde. Der Zuwachs ist sicher nicht alleine einer laxen Migrationspolitik zuzuschreiben. Was aber schon zu denken gibt: Ausländer greifen in Relation zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung sechsmal häufiger zum Messer als deutsche Staatsbürger, wie Bundespolizei-Chef Dieter Romann konstatiert. Welche Konsequenzen sind zu ziehen? Schnelle, harte Strafen für Gewalttäter und – wo immer es rechtlich möglich ist – konsequente Ausweisung derjenigen, die sich unseren Normen nicht anpassen wollen. Alles andere würde noch mehr Wasser auf die Mühlen von AfD & Co. gießen“, warnen die Zeitungen der MEDIENGRUPPE BAYERN.

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