In der Presseschau des Deutschlandfunkes ist das Ende der Ampel-Koalition zentrales Thema. 2 Min. Lesezeit
Die RHEINISCHE POST aus Düsseldorf notiert: „Das Scheitern der Ampel und der Umgang damit ist eine Zäsur in Deutschland. Kanzler Olaf Scholz hat nach dem Rauswurf seines Finanzministers Christian Lindner eine emotionale, harte Rede gehalten. Rhetorisch war das besser als vieles andere, was man in den drei Jahren von dem SPD-Regierungschef gehört hat. Die sehr harte Kritik an Lindner sagt aber auch etwas über den politischen Stil, der sich in Berlin breitgemacht hat. Dass es drei Parteien der politischen Mitte angesichts des Erstarkens der Rechtsextremen und Populisten nicht gelungen ist, das Land sicher durch unruhige Zeiten zu führen, ist trotz allem erschreckend“, bilanziert die RP.
ZEIT ONLINE nimmt den Bundeskanzler in die Verantwortung und nennt Olaf Scholz „der Macht nicht würdig“: „Allein Christian Lindner die Schuld zu geben, wäre zu einfach: Auf der Suche nach den Ursachen für das Scheitern der Ampel landet man schnell wieder bei Scholz. Anfangs waren viele noch bereit, an das Versprechen von der Fortschrittsampel zu glauben, geführt von einem vielleicht nicht charismatischen, aber doch gewissenhaften Kanzler. Doch fast immer, wenn es schwierig wurde, blieb Olaf Scholz schrecklich blass. Zu oft zog er sich zurück, hielt sich bedeckt, prägte zu selten den Kurs seiner Bundesregierung. So schuf Scholz selbst das Vakuum, das Lindner und andere unzufriedene Ampelpolitiker über Gebühr nutzten. Auch bei den Grünen machten führende Parteimitglieder zuletzt Scholz’ Führungsstil recht offen für den Zusammenbruch der Ampel mitverantwortlich“, erinnert ZEIT ONLINE aus Hamburg.
„Egal wann Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt, wir befinden uns schon jetzt im Wahlkampf“, konstatiert abschließend die FRANKFURTER RUNDSCHAU. „Und der Auftakt dafür am Mittwochabend lässt leider nichts Gutes ahnen – jedenfalls wenn der Ton Schule macht, den Scholz setzte. Diese Schärfe wird sehr schnell auch die CDU zu spüren bekommen, deren Abgeordnete ihre Euphorie über die gescheiterte Regierung nur schwer verbergen können. Allerdings könnte es da schnell einen tiefen Fall aus allen Wolken geben. Wenig hilfreich ist aber auch das Raunen des scheidenden Justizministers in seinem Rücktrittsgesuch: ‚Es droht uns eine Zeit der Wölfe‘, ließ er wissen. Danke dafür!“, schreibt die FR.
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Ich feiere immer noch und freue mich, daß es dann doch kein Verrat an meiner Stimme war.
Das ist nicht gut. Mit einer neuen Koalition werden die Probleme erstmal bleiben. Es muss unter allen Umständen verhindert werden, dass in Zukunft irgendwelche reaktionären Abwandlungen politische Inhalte prägen.
Da gebe ich Ihnen Recht – niemals mehr dürfen die Grünen oder sonstige Extremisten politische Inhalte prägen. Nie wieder ist jetzt, quasi.
‚Es droht uns eine Zeit der Wölfe‘, ach so ein paar Wölfe unter den Schlafschafen. Warum nicht? 😉