Es geht auch um ehrenamtliche Tätigkeit

In der Stadt Bamberg gibt es viele Gebäude, die entweder im Besitz der Stadt sind oder verschiedenen Stiftungen gehören. Freie Kunstschaffende möchten diese Gebäude nutzen dürfen.

Spricht man “unterschiedliche Sprachen”?

In der Bürgerversammlung am 12.06.2024 in Bug wurden etliche Anfragen bezüglich der Nutzung von städtisch und stiftisch verwalteten Gebäuden gestellt. Der Finanzsenat des Stadtrates beschäftigte sich in seiner Sitzung am 23.7.24 wesentlich mit den Wünschen und Vorstellungen zur Unterstützung des freien Kunstschaffens.

Zu Beginn des Tagespunktes erhielten drei der Antragsteller die Möglichkeit, ihren  Antrag kurz zu erläutern. Weitgehend übereinstimmend stellten sie fest, dass aus ihrer Sicht die Antworten der Verwaltung entweder unzureichend oder nicht zielführend sind. Inhaltlich ging es u.a. um das Kontaktfestival auf dem Metallukgelände, um die Reithalle/Posthalle auf der Lagarde, der Tabakscheune und dem  Staubschen Haus (Titelbild). Die wiederkehrenden Fragen waren die kostenfreie Nutzung von Räumen zB. als Atelier oder für musikalische Darbietungen. 

In einem ersten Durchgang antwortete Finanzreferent Bertram Felix. Er stellte zunächst fest, dass man offenbar »unterschiedliche Sprachen« spreche. Es gehe nicht einfach um “politische Entscheidungen”, sondern um die »Bindung an Recht und Gesetz«. Das gelte in besonderer Weise für Gebäude, die sich im Besitz von der Stadt verwalteter  Stiftungen befinden. 

OB Andreas Starke wertete die Aussagen von Felix als Benennung des Spielraums, den die Verwaltung bei haushalts- und kommunalrechtlichen Verfahren habe. Starke betonte: »Herr Felix erfüllt seine Pflicht.«

Zuständigkeitsbereich von Bertram Felix nicht ganz klar?

In der Aussprache der Senatsmitglieder meldete sich Michael Schmitt (Grüne) zu Wort. Er sah die diversen Beschlussanträge »nicht geschäftsordnungsmäßig behandelt«. Aus seiner Sicht sei zudem der Zuständigkeitsbereich von B. Felix nicht ganz klar: »Wo beginnt dieser, wo hört er auf?« CSU-Sprecher Gerhard Seitz bemerkte, dass »manche Dinge nur auf den ersten Blick logisch erscheinen«. Es müssten aber »finanzielle, personelle und strategische Aspekte« berücksichtigt werden. Dennoch werde seine Fraktion den Sitzungsanträgen zustimmen. Auch Heinz Kuntke (SPD) meinte, dass »manche Sachverhalte juristisch geklärt werden müssen«. Die Anträge müssen spätestens zu den Haushaltsberatungen nochmals behandelt werden. 

Volt-Stadtrat Hans-Günter Brünker bezog sich auf die ehrenamtliche Tätigkeit der in der freien Kunstszene tätigen Personen. »Wir sind uns doch alle einig, dass wir das Ehrenamt brauchen und unterstützen wollen.«

Sitzungsleiter OB Andreas Starke änderte schließlich den Beschlussvorschlag und verwies die Themen in eine gemeinsame Sitzung des Finanzsenats zusammen mit dem Kultursenat. Einstimmiger Beschluss.

Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 25.07.24; Bilder v. webzet. Das Titelbild zeigt das Staubsche Haus, Unteren Sandstraße 30.

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