Stadträte wollen sich nicht speichern lassen

Das Interesse an Video-Postcasts von Stadtratssitzungen hält sich in Grenzen. Erste Städte haben das Angebot bereits eingestellt. In Bamberg gibt es keine Aufzeichnungen des Livestreams mehr.

Aufwändig und kostspielig

In Bayreuth und Hof wurde die Live-Übertragung von Stadtratssitzungen bereits abgeschafft, in Coburg soll im Frühjahr 2024 darüber entschieden werden. Die WebZBlog hat darüber kürzlich berichtet ( >Bericht v. 18.12.23:  “Livestream: Eine wichtige Frage bleibt unbeantwortet”) In Bamberg haben jetzt sechs Stadtratsmitglieder der Aufzeichnung des Livestreams widersprochen. Vor einigen Monaten hatte sich noch eine große Mehrheit im Stadtrat für eine Aufzeichnung der Vollsitzungen des Stadtrats ausgesprochen. Doch eine Hürde blieb aus datenschutzrechtlichen Gründen: Alle Stadtratsmitglieder, die ihrer Live-Übertragung in Ton oder in Ton und Bild zugestimmt hatten, hätten nun auch der Aufzeichnung zustimmen müssen. Daraufhin gab es eine Einzelabfrage bei allen Stadträtinnen und Stadträten, und die brachte nun wohl das vorläufige Aus für die Video-Podcasts. Sechs Stadtratsmitglieder, die sich jetzt zwar live übertragen lassen, lehnten es ab, künftig aufgezeichnet zu werden. Für eine Aufzeichnung müsste also das Übertragungsmaterial bearbeitet werden, das wäre aufwändig und kostspielig – und ist vom ursprünglichen Beschluss des Stadtrats nicht gedeckt. Damit sind Aufzeichnung des Livestreams von Sitzungen – zumindest vorerst – nicht möglich.

„Das wird sich entwickeln“ 

Diese Realität macht die Fraktion Grünes Bamberg sehr betroffen. In einer Pressemitteilung zeigt man sich von der Entscheidung der sechs Kolleg/innen (wohl aus anderen Fraktionen) “sehr enttäuscht”. Andreas Eichenseher, der sich seit fast zwei Jahren dafür einsetzt, dass Bürger/innen die Bamberger Kommunalpolitik besser verfolgen können, will aber deshalb nicht aufgeben. Eichenseher meint zuversichtlich, „das wird sich entwickeln.“ 

Fragt sich nur in welche Richtung.

Es wird jetzt also wieder so sein, dass jede/r, der/die Interesse an einer Vollsitzung des Stadtrates hat, sich künftig wieder an einem Mittwoch-Nachmittag (i.d.R einmal im Monat) um 16 Uhr Zeit nehmen muss, um diese entweder vor Ort oder online live übers Internet mitzuverfolgen. 

Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 23.12.23; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw. WebZ

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