Ein »kleines Wunder« präsentiert

Einen gerade noch ausgeglichenen Stadthaushalt legte Finanzreferent Felix dem Stadtrat vor. Er sieht in seinem Entwurf die Verbindung von haushälterischem Augenmaß mit den Bedürfnissen der Bürgerschaft.

Der Gesamthaushalt für 2025 umfasst knapp 400 Mio €

Wenn es um “seinen” Haushalt geht, dann klingen schon mal die Glocken. So nennt Finanzreferent Bertram Felix den Haushalt für das Jahr 2025 »einen Lichtblick in finsteren Zeiten«. Faktisch ist die finanzielle Stabilität der Stadt zwar bedroht, was aber auch für andere, vergleichbare Städte gilt. Felix führt die Problemlage der Kommunen auf die »verheerenden Eckdaten auf nationaler Ebene zurück«.

Den unter diesen Bedingungen erarbeiteten Haushaltsentwurf nennt der Kämmerer selbstbewusst »ein kleines Wunder«. In seinen Augen verbindet der Entwurf haushälterisches Augenmaß mit dem Bewusstsein der Stadt, die Bedürfnisse ihrer Einwohner zu befriedigen.

Der Stadthaushalt unterteilt sich im Wesentlichen in Vermögens- (VermHH) und Verwaltungshaushalt (VerwHH). Der VerwHH betrifft Einnahmen/Ausgaben, die sich aus dem öffentlichen Auftrag der Daseinsvorsorge ergeben. Der VermHH erfasst alle durch das Vermögen der Stadt ausgelösten Einnahmen und Ausgaben; er bildet den investiven Teil des Haushaltsplans ab.

Der aus den beiden Teilhaushalten gebildete Gesamthaushalt für 2025 (Entwurf!) liegt bei rd. 398 Mio €. Der Anteil des VerwHH beträgt dabei rd. 314,5 Mio €, der VermHH umfasst rd. 83,6 Mio €.

Bamberg hängt am Tropf des kommunalen Finanzausgleichs

Der VerwHH  speist sich u.a. aus Einnahmen aus der Gewerbesteuer (43,74 Mio €), aus einem Anteil der Einkommensteuer (53,34 Mio €) und der Grundsteuer (15,1 Mio €).  

Wichtig erscheint, dass es ohne einen deutlichen Anstieg der prognostizierten Schlüsselzuweisungen zum jetzigen Zeitpunkt keinen ausgeglichenen Haushalt gegeben hätte. Dieser vom Freistaat organisierte kommunale Finanzausgleich zwischen den bayer. Gemeinden steigt  von zuletzt 34,5 Mio € auf vorauss. 50,7 Mio.€ für Bamberg. (Hinweis: Der genannte Betrag hat sich später auf 45,5 Mio € reduziert.) Dieser Anstieg ist auf die im bayernweiten Vergleich gesunkene Finanzkraft der Stadt Bamberg zurückzuführen. Felix konstatierte: »Wir hängen am Tropf des kommunalen Finanzausgleichs.«
Die größten Ausgabenposten der Stadt sind mit gut 97 Mio € die Personalkosten.
Sie steigen im Vergleich zum Vorjahr um knapp vier Mio €. Den entscheidenden Kostentreiber identifiziert Felix in Tariferhöhungen. 

90 Mio € sieht der Haushaltsentwurf für Zuschüsse und Zuweisungen vor. Mit rd. 30 Mio € finanziert die Stadt bspw. das Personal und den Betrieb von Horten und Kindergärten anteilig mit. Weitere 35 Mio € fließen in die Sozial- und Jugendhilfe. Für den Unterhalt von Grundstücken, Schulen und öffentlichen Gebäude sind rd. 17,5 Mio € eingeplant.

Die Höhe der Schulden im Kernhaushalt der Stadt wird im HH-Entwurf mit rd. 47 Mio € angegeben. >Grafik r. o.

Zwei Wochen hat der Stadtrat jetzt Zeit für Fragen und Änderungswünsche am vorgelegten HH-Entwurf. Am 11.12. soll in der Vollsitzung der Haushalt beschlossen werden.

Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 22.11.24; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw:

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