Ein Trend überschlägt sich

Seit geraumer Zeit drängt sich der Eindruck auf, dass der öffentliche Teil von Sitzungen des Bamberger Stadtrats immer weniger wird. Rekord heute: nur ein inhaltlicher Tagesordnungspunkt. 

Könnte es die Vorbereitung der Wahl von zwei Stadtreferenten sein?

Über die Gründe kann man nur spekulieren, warum heute neben der formellen “Eröffnung der Sitzung” nur noch ein Punkt auf der Tagesordnung des Finanzsenats steht: “Sanierung Remeis-Areal und Kapellen sowie Epitaphe der Kirche St. Michael”. Dieser TOP kann freilich besonders wichtig sein und man weiß ja nicht, was alles auf der TO des nicht-öffentlichen Sitzungsteils steht. Sehr ungewöhnlich ist es aber schon und gibt Anlass zu Vermutungen. Grundsätzlich stehen gewichtige Themen an: von Finanzausgaben bis zur Vorbereitung der Wahl von zwei Stadtreferenten. Sollen es die bisherigen bleiben oder will man neue – werden die Stellen ausgeschrieben oder nicht? 

Formal findet eine komplette Senatssitzung mit 17 Mitgliedern statt, dazu wohl auch noch eine Vorbesprechung am Vortag, in die jede Fraktion oder Gruppierung eine/n Vertreter/in entsenden kann. Wenn’s tatsächlich schnell geht, ist das Sitzungsgeld leicht verdient.

Die GAL von früher hat auf solche wichtige Vorgänge geachtet?

Es war ein regelmäßiges Verlangen der GAL-Stadtratsfraktion früherer Jahre, den einen oder anderen Tagesordnungspunkt vom nicht-öffentlichen in den öffentlichen Teil zu versetzen. Die GAL (Grün-Alternative Liste) hat die Aufgabe der Opposition ernst genommen, auf solche wichtigen Vorgänge zu achten. Jetzt gibt es offenbar keine Aufpasser mehr. Die grüne Fraktion hat dieses Verhalten ihrer Vorgänger längst vergessen und eine andere Fraktion dafür scheint es offenbar nicht mehr zu geben. Freilich, es lässt sich auch viel besser mauscheln, Absprachen machen und sich vorher bei kritischen TOP einigen, ohne dass man von irgendeinem Bürger/Wähler später auf das eigene Abstimmungsverhalten angesprochen wird. Lange Sitzungsvorträge muss man auch nicht so genau lesen. Man kann einfach besser zusammen-arbeiten. Und was die Gemeindeordnung dazu sagt? Naja. Unser Oberbürgermeister hat da reichlich Erfahrung.

Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 23.01.24; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw:

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