Eigentlich soll sie mehr Transparenz möglich machen: die online-Übertragung von Stadtratssitzungen. Doch offenbar wird sie nicht so genutzt, wie man es sich vorgestellt hat.
Wer hat wie abgestimmt?
Die WebZ hat ihre eigenen Erfahrungen. Nur wenige Klicks am Computer oder auf dem Smartphone – und schon ist es möglich, sich ganz bequem von zu Hause oder unterwegs mitten in den Sitzungssaal des Bamberger Rathauses zu schalten.
In Bamberg werden seit Januar 2022 die Vollsitzungen des Stadtrates (i.d.R. eine im Monat) übertragen. Insbesondere bei Mammutsitzungen wie in der vergangenen Woche zur Verabschiedung des Stadthaushalts hat es seine Vorzüge, das Spektakel vom Wohnzimmersessel aus zu verfolgen. Zur gleichen Zeit kann auch manch anderes getan werden, was sicher auch das eine oder andere Ratsmitglied, das im Sitzungssaal zugeschaltet ist, zu schätzen weiß. Man kann sich vorstellen, dass bei manchen heißen Themen oder bei Tagesordnungspunkten, die Betroffene besonders interessieren, die Zuschaltquote relativ hoch ist. Aber sonst?
Damit sind wir bei gravierenden Nachteilen (wenn man es so sehen will): Zunächst weiß man nicht so genau, ob und wann ein Tagesordnungspunkt dran ist – muss also relativ aufmerksam und manchmal lange warten. Für manche Interessierte ist es wichtig, zu wissen, welches Ratsmitglied wie gestimmt hat: Fehlanzeige. Der Oberbürgermeister verkündet das Ergebnis und damit hat sich’s.
Dass darüber hinaus im Sitzungssaal noch so manches Geschehen nebenbei mitzukriegen ist, soll marginal bleiben.
In Bamberg soll der Höchstwert bei 50 Klicks liegen
In einem Artikel von BR24 (15.12.23) wurde kürzlich berichtet, wie in verschiedenen Städten Oberfrankens mit den Online-Übertragungen verfahren wird. Fazit: Die ersten schalten aus. In Bayreuth bleibt die Kamera demnächst wieder aus. Zuletzt zählte die Stadt nur noch 240 Zugriffe mit einer durchschnittlichen Verweildauer von sieben Minuten. Auch in Hof hat man sich entschieden, das Streamen der Sitzungen nach wenigen Versuchen wieder einzustellen. Weil seit Mitte des Jahres vom Landtag das Archivieren der Livestreams erlaubt ist, diskutiert man in Coburg über die Fortsetzung des Angebots. Im Frühjahr kommenden Jahres sei mit einer Entscheidung zu rechnen, heißt es.
Aus dem Bamberger Rathaus erfuhr BR24 auf Anfrage, dass der Durchschnitt bei 25,5 Zugriffen pro Sitzung liegen soll. Der Höchstwert sei bisher bei rd. 50 Zugriffen gelegen. Trotzdem, die Werte seien teilweise ganz gut, lautet das Fazit. Wenngleich man sich freuen würde, wenn das Interesse an den Stadtratssitzungen noch größer wäre. Aktuell gebe es in Bamberg jedenfalls keine Überlegungen, den Livestream einzustellen.
Die Kosten für die Übertragungen werden in den Städten verschieden angegeben; es soll sich um vier bis fünfstellige Beträge handeln (pro Sitzung/pro Jahr). Allerdings fallen die Kosten unter die Kategorie “freiwillige Leistungen” und da sind mittlerweile fast alle Städte gehalten zu sparen.
Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 18.12.23; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw:
Ich bin großer Fan der Übertragungen.
Damit bin ich aber praktisch allein. Selten waren in den letzten Monaten einmal mehr als 20 Zuschauer gleichzeitig eingeloggt.
Dieser finanzielle Aufwand rentiert sich in keinster Weise.
Dass sich manche Stadträte einer Übertragung verweigern liegt doch auf der Hand.
Rechtlich ist ein Mitschnitt und dessen Verwendung nicht zulässig. Dies lässt sich aber nicht ausschließen. Und dass dies in Zeiten von AI manipulierten Deep Fake Videos nicht jeder will, finde ich absolut nachvollziehbar.
Man muss sich echt fragen, ob für diesen “Spaß” noch Geld ausgegeben werden muss. Wer sich für ein bestimmtes Thema oder mehr interessiert, soll dann halt wieder in die Sitzung gehen. Das war über viele Jahrzehnte auch zumutbar. Wenn in der Sitzung wieder einige Besucher mehr sitzen, dann fühlen sich die Stadträte auch wieder mehr gefragt.
Das kann man als Arbeitsloser oder Rentner machen. Ist man berufstätig, wird es schon schwerer.
Zudem gibt es immer noch Stadträte, die wollen nicht, dass man das hört was sie zu sagen haben. Dann bekommt man einen Sperrbildschirm und sieht und hört nichts mehr. Das macht es schwer Diskussionen zu verfolgen.
Und ich interessiere mich nicht für “ein bestimmtes Thema” sondern eigentlich interessiert mich alles was “meine” Stadt betrifft. Schließlich wähle ich nächstes Mal meinen Vertreter im Stadtrat auch nicht wegen eines bestimmten Themas, sondern das Gesamtbild seiner/ihrer Arbeit dort gibt den Ausschlag. Leider scheiden damit alle diejenigen aus, die nicht zeigen wollen was sie dort so (für teilweise haarsträubende Sachen) von sich geben.
Um das Ganze erfolgreicher zu gestalten, ist es zunächst mal unabdingbar, die Stadtratsmitglieder zu Rhetorikkursen zu verknacken. Weil so, wie deren diesbezügliche Fähigkeiten derzeit aufgestellt sind, beginnt es für die Zuhörenden bei zäh, verläuft über anstrengend, und endet bei unerträglich.