Massiver Bürgerwiderstand zeigt Wirkung

Bei den beschlossenen Baumpflanzungen in der Siemensstraße (Bbg Süd-Ost) gibt es eine Nachdenkpause. Das hat der Stadtrat in der Vollsitzung am Donnerstag beschlossen. 

Erhöhter Parksuchverkehr in den Abendstunden 

Bäume kontra Parkplätze, darauf spitzte sich die Diskussion um die Gestaltung der Siemensstraße in der Bürgerversammlung in der Wunderburg am 19.10.23 zu. Geplant war bislang, im Zuge des Programms „1000 Bäume in der Stadt Bamberg“ neue Stadtbäume zu pflanzen. Dagegen sprachen sich in der Bürgerversammlung zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in mehreren Beiträgen aus. Durch den Wegfall von Parkplätzen sei ein erhöhter Parksuchverkehr in den Abendstunden zu erwarten. Außerdem sei die Siemensstraße ausreichend beschattet. Letztlich fand der Antrag auf erneute Prüfung die Mehrheit der anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

In der Siemensstraße gibt es nicht wenige Bäume und Sträucher.

Im Nachgang zu der Bürgerversammlung stellten die Stadtratsmitglieder Karin Einwag, Klaus Stieringer (BuB) und Daniela Reinfelder (BuB) an OB Starke einen Dringlichkeitsantrag für die Vollsitzung am 25.10.2023. Sechs Fragen sollten in der “Aktuellen Stunde”  beantwortet werden. 

Beschluss wird zunächst ausgesetzt

Obgleich die Aktuelle Stunde üblicherweise öffentlich stattfindet, wurde die Frage “Baumpflanzungen in der Siemensstraße ” in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben. Dem Vernehmen nach soll sich dort der Stadtrat auf eine Nachdenkpause verständigt haben. Man habe beschlossen, den Vollzug des entsprechenden Beschlusses vom Dezember 2022 zunächst auszusetzen. Im Bau- und Werksenat wird das Thema demnächst noch einmal ausführlich beraten. Außerdem sollen Gespräche mit der Anwohnerschaft in der Siemensstraße geführt werden mit dem Ziel, einen Interessenausgleich herbeizuführen.

Im Rahmen des Programms „1000 Bäume in der Stadt Bamberg“ sollen an einigen Standorte neue Bäume gepflanzt werden. Die Arbeiten sollten Ende Oktober beginnen. Die Maßnahme wird aus dem Projekt „Mitmachklima“ gefördert, für das der Bund der Stadt Bamberg in unterschiedlichen Bereichen insgesamt 3,3 Mio € zur Verfügung stellt.

Schon nach Bekanntwerden der Pläne für die Siemensstraße hatte der Bamberger Bürger-Block (BBB), sich kritisch dazu geäußert und auf eine Neubewertung gedrängt.

Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 27.10.23; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw: WebZ

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6 Gedanken zu “Massiver Bürgerwiderstand zeigt Wirkung

  1. Den Leuten da draußen glaubt man etwas gegen ihren Willen aufzwingen zu können. Hängt das vieleicht damit zusammen, das dort so wenig Grünenwähler sind?

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  2. So, das Thema “Baumpflanzungen in der Siemensstraße” wurde von der Aktuellen Stunde, die üblicherweise öffentlich stattfindet, in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben. Auf welcher Rechtsgrundlage ist das passiert? Wenn ein solcher Sachpunkt nicht öffentlich behandelt werden muss, was dann?

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  3. Der Parkplatz wird gegen den Baum immer gewinnen. Immer. Weil der Michel so tickt. Bis er irgendwann vor vollendete Tatsachen gestellt wird, sich anpassen muss. Es ist letzteres, das angestrebt werden sollte.

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