Mehrheit für die Variante 4A

Einige der Befürworter der Siegervariante für die Friedrichstraße sehen darin einen akzeptablen Kompromiss, andere die beste Lösung. Die Gegner vermuten eine verpasste Chance.

Keine wirkliche Debatte 

In einem relativ kurzem Sitzungsvortrag erläuterte der  Leiter des Verkehrsplanungsamts Alexander Wagner die optimierte Variante 4 A für die Umgestaltung der Friedrichstraße. (s. Berichte der WebZBlog in den vergangenen Tagen). Daraufhin gab es keine wirkliche Debatte in der Sitzung des Mobilitätssenats gestern (14.11.23) sondern nur Stellungnahmen der verschiedenen Fraktionen und Gruppierungen im Senat. Das lässt darauf schließen, dass in einer Vorbesprechung Tags zuvor bereits die Positionen abgeklärt worden waren. Auffallend zudem, dass der 2. Bgm Jonas Glüsenkamp (Grüne), nicht anwesend war. Oberbürgermeister Andreas Starke leitete die Sitzung. Weiterhin ungewöhnlich war, dass der Sprecher der stärksten Fraktion, Christian Hader, nicht als erster sprach, sondern als letzter. Der Reihe nach meldete sich dann jede/r Sprecher/in und begründete seine/ihre Haltung zur geplanten neuen Friedrichstraße. Zur Erinnerung: Grund für die neue Straße ist die Notwendigkeit, infolge des Fernwärmeausbaus und anderer Leitungsverlegungen den Untergrund der Straße komplett aufreißen.

Grüner Redner sprach als letzter

Namens der CSU-Fraktion nahm Vorsitzender Gerhard Seitz Stellung. Seine Fraktion hätte zwar die Variante 2A am liebsten gesehen, sehe aber in der Variante 4A die bessere der beiden übrig gebliebenen Lösungen. Ein von ihm gestellter Antrag die Einbahnführung des Heinrichsdammes umzudrehen und den Busbetrieb in der Franz-Ludwig-Straße zu reduzieren, wurde später als Prüfauftrag in die Beschlussfassung aufgenommen. Der Senatssprecher der SPD, Felix Holland, bezeichnete die jetzt vorliegende Var. 4A als die beste Lösung. Von den weiteren Sprechern sprachen sich Andreas Triffo (BBB), Daniela Reinfelder (BuB), Jan schiffers (AfD) und Martin Pöhner (FDP) ebenfalls für die Var. 4A aus. Die Stadträte Heinrich Schwimmbeck (BALi) und Lucas Büchner (ÖDP) begründeten ihre Entscheidung für die Var.6. Als letzter Redner der “Fraktionsrunde” sprach Christian Hader von den Grünen. Er meinte, die Var.6, also die Friedrichstraße mit kompletter Einbahnführung, ist die beste Lösung. Als Schlüsselargument nannte er die Chance, hier mehr Umwelt- und Klimabewusstsein zu zeigen. Hader beantragte den Verwaltungsantrag zu ändern und die Var. 6 zu beschließen.

Bei der Abstimmung setzte sich mit geringen Ergänzungen (o.g. Prüfauftrag der CSU) der Antrag auf Realisierung der Var. 4A mit elf zu sechs Stimmen durch. 

Die Friedrichstraße wird also nicht komplett zur Einbahnstraße, sondern lediglich von der Kreuzung Schönleinsplatz bis zur Schützenstraße.

Manche/r mag sich gefragt haben, warum Umwelt- und Mobilitätsbürgermeister Jonas Glüsenkamp nicht in der von ihm üblicherweise geleiteten Sitzung war. Dazu gibt es die Vermutung, dass er das Dilemma umgehen wollte, entweder gegen die “eigene” Verwaltung oder gegen seine Partei stimmen zu müssen. 

^{Richtigstellung von Bgm Jonas Glüsenkamp: “Ich bin in der Stadtverwaltung als berufsmäßiger Stadtrat seit einem Jahr nicht mehr für Mobilität zuständig (sondern seit 01.11.22 nach einstimmigem Beschluss im Stadtrat für die Bereiche Klima und Umwelt, Personal und Soziales). Der Stadtrat hat mir im Rahmen der Aufklärung der BKPV-Angelegenheiten, die mir bereits übertragen waren, ab 01.11.2022 auch die Personalverantwortung übertragen und den Verkehrsbereich an die Kollegen Hinterstein und Beese übertragen.  Vorsitzender des Mobilitätssenats ist nach Beschluss des Stadtrats seit vergangenem Jahr Herr Oberbürgermeister Starke.”}

Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 15.11.23; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw: WebZ

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