Der Wahlvorgang von zwei städt. Referenten hat für viel Diskussion vor, während und nach dem Ereignis gesorgt. Jetzt meldete sich nochmals Volt-Stadtrat H.G. Brünker und gab dem Geschehen eine neue Note.
Warum schrieb die WebZ “Haltung gezeigt”?
Die WebZ berichtete unter der Überschrift “Haltung gezeigt” (25.1.24) über den Wahlvorgang der beiden Stadtreferenten Hinterstein und Göller. Zur Wahl selbst ist nichts weiter zu sagen, aber zur Überschrift des Berichts. Was war damit gemeint? Kurz: Vor rd. einem halben Jahr wurde von einer deutlichen Mehrheit im Stadtrat fraktionsübergreifend ein Antrag gestellt, der auch Gegenstand in der Vollsitzung am 24.1.23 war. Im Antrag wurde verlangt, dass künftig bei der Besetzung von Referenten- und Amtsleiterstellen grundsätzlich eine Ausschreibung vorgenommen werden muss”. Unterschrieben hatten Grüne, CSU, BBB, Volt/ÖDP/BM, Linke Liste/Die Partei. In der Aussprache zum Tagesordnungspunkt – dabei auch zum genannten Antrag – blieben dann 13 Ratsmitglieder bei ihrem gemeinsam gestellten Antrag. Dieser Vorgang war mit der Überschrift “Haltung gezeigt” gemeint.
Häufig werden Anträge gestellt, die zunächst einmal gut klingen…
Zum Vorgang meldete sich zuletzt auch Volt-Stadtrat Hans Günter Brünker. Er schrieb: “Angesichts der Wiederwahl zweier berufsmäßiger Stadträte in der letzten Vollsitzung des Bamberger Stadtrates und angesichts der Berichterstattung wollten wir uns diesbezüglich auch noch einmal zu Wort melden. Vor allem möchten wir darauf hinweisen, dass es im Vorfeld letztendlich Volt und unsere Ausschussgemeinschaft war, die wir darauf bestanden haben, dass der Antrag bezüglich der Ausschreibung zur Abstimmung gestellt wird. Sonst wäre er geräuschlos mit dem vorgeschlagenen „Kompromiss“ entsorgt worden und niemand hätte sich der Tatsache stellen müssen, ganz offen gegen den eigenen Antrag zu stimmen. Leider werden in Bamberg häufig Anträge gestellt, die zunächst einmal gut klingen … Ob die handelnden Personen sie dann auch wirklich verfolgen, ist dann ein ganz anderes Thema – bedauerlich.”
Die Wahl der beiden Referenten selbst war unstreitig.
Geschrieben: -mdw; veröffentlicht: 05.02.24; Bilder v. webzet (Titelbild ist i.d.R. Symbolfoto); BildNw:
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